Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
Gremium: Kulturausschuss
Datum: Mi, 19.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bezirksamt Reinickendorf, Außenstelle
Ort: Teichstraße 65, 13407 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Besichtigung des ehemaligen OP-Bunkers auf dem Gelände des einstigen Humboldt-Krankenhauses      
Ö 2  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 17.09.2014      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bezirklicher Denkmalrat Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
0801/XIX  
Ö 4.2  
Gedenkort ehemaliger Friedhof der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik weitere Mitberatung: UmNatGrün-A. Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
0822/XIX  
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Kulturausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) und dem Verein totgeschwiegen e.V. im Rahmen wissenschaftlicher Forschung die auf dem ehemaligen Friedhof der KBoN liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu identifizieren und soweit möglich, ihre Grablage zu erforschen, sowie ihre offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu erwirken;

-  auf der Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse ein Konzept für die Gestaltung des Friedhofes als Gedenkort zu erstellen und

-  die Pflege des Gedenkortes dauerhaft sicher zu stellen.

 

 

   
    19.11.2014 - Kulturausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0822/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) und dem Verein totgeschwiegen e.V. im Rahmen wissenschaftlicher Forschung die auf dem ehemaligen Friedhof der KBoN liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu identifizieren und soweit möglich, ihre Grablage zu erforschen, sowie ihre offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu erwirken;

-  auf der Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse ein Konzept für die Gestaltung des Friedhofes als Gedenkort zu erstellen und

-  die Pflege des Gedenkortes dauerhaft sicher zu stellen.

 

zu vertagen.

 

   
    02.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0822/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) und dem Verein totgeschwiegen e.V. im Rahmen wissenschaftlicher Forschung die auf dem ehemaligen Friedhof der KBoN liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu identifizieren und soweit möglich, ihre Grablage zu erforschen, sowie ihre offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu erwirken;

-  auf der Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse ein Konzept für die Gestaltung des Friedhofes als Gedenkort zu erstellen und

-  die Pflege des Gedenkortes dauerhaft sicher zu stellen.

 

zu vertagen:

 

 

   
    21.01.2015 - Kulturausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0822/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) und dem Verein totgeschwiegen e.V. im Rahmen wissenschaftlicher Forschung die auf dem ehemaligen Friedhof der KBoN liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu identifizieren und soweit möglich, ihre Grablage zu erforschen, sowie ihre offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu erwirken;

-  auf der Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse ein Konzept für die Gestaltung des Friedhofes als Gedenkort zu erstellen und

-  die Pflege des Gedenkortes dauerhaft sicher zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) sowie dem Verein totgeschwiegen e.V. die wissenschaftliche Erforschung der Geschichte des ehemaligen Friedhofes der KBoN zu veranlassen. Dabei soll eine Zusammenarbeit mit Universitäten und Hochschulen angestrebt werden. Ziel ist die Identifizierung der auf dem ehemaligen Friedhof liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft und, soweit möglich, deren Grablagen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei der zuständigen Senatsverwaltung als auch bei der Rechtsnachfolgerin der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik die gemeinsame Verantwortung des Bezirks und der beteiligten Einrichtungen für die Ermittlung der Geschichte des Ortes deutlich zu machen und eine angemessene Beteiligung aller einzufordern, damit auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse die offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft erwirkt sowie ein Konzept für die Gestaltung und dauerhafte Pflege des Friedhofes als Gedenkort erstellt werden kann.

 

 

 

   
    03.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0822/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) und dem Verein totgeschwiegen e.V. im Rahmen wissenschaftlicher Forschung die auf dem ehemaligen Friedhof der KBoN liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu identifizieren und soweit möglich, ihre Grablage zu erforschen, sowie ihre offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu erwirken;

-  auf der Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse ein Konzept für die Gestaltung des Friedhofes als Gedenkort zu erstellen und

-  die Pflege des Gedenkortes dauerhaft sicher zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) sowie dem Verein totgeschwiegen e.V. die wissenschaftliche Erforschung der Geschichte des ehemaligen Friedhofes der KBoN zu veranlassen. Dabei soll eine Zusammenarbeit mit Universitäten und Hochschulen angestrebt werden. Ziel ist die Identifizierung der auf dem ehemaligen Friedhof liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft und, soweit möglich, deren Grablagen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei der zuständigen Senatsverwaltung als auch bei der Rechtsnachfolgerin der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik die gemeinsame Verantwortung des Bezirks und der beteiligten Einrichtungen für die Ermittlung der Geschichte des Ortes deutlich zu machen und eine angemessene Beteiligung aller einzufordern, damit auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse die offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft erwirkt sowie ein Konzept für die Gestaltung und dauerhafte Pflege des Friedhofes als Gedenkort erstellt werden kann.

 

   
    16.04.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0822/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) und dem Verein totgeschwiegen e. V. im Rahmen wissenschaftlicher Forschung die auf dem ehemaligen Friedhof der KBoN liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu identifizieren und soweit möglich, ihre Grablage zu erforschen, sowie ihre offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft zu erwirken;

 

-            auf der Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse ein Konzept für die Gestaltung des Friedhofes als Gedenkort zu erstellen und

 

-          die Pflege des Gedenkortes dauerhaft sicher zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) sowie dem Verein totgeschwiegen e. V. die wissenschaftliche Erforschung der Geschichte des ehemaligen Friedhofes der KBoN zu veranlassen. Dabei soll eine Zusammenarbeit mit Universitäten und Hochschulen angestrebt werden. Ziel ist die Identifizierung der auf dem ehemaligen Friedhof liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft und, soweit möglich, deren Grablagen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei der zuständigen Senatsverwaltung als auch bei der Rechtsnachfolgerin der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik die gemeinsame Verantwortung des Bezirks und der beteiligten Einrichtungen für die Ermittlung der Geschichte des Ortes deutlich zu machen und eine angemessene Beteiligung aller einzufordern, damit auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse die offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft erwirkt sowie ein Konzept für die Gestaltung und dauerhafte Pflege des Friedhofes als Gedenkort erstellt werden kann.

 

 

 

 

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit dem Land Berlin, der derzeitigen Eigentümerin und möglichen nachfolgenden Eigentümern des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KBoN) sowie dem Verein totgeschwiegen e. V. die wissenschaftliche Erforschung der Geschichte des ehemaligen Friedhofes der KBoN zu veranlassen. Dabei soll eine Zusammenarbeit mit Universitäten und Hochschulen angestrebt werden. Ziel ist die Identifizierung der auf dem ehemaligen Friedhof liegenden Opfer der NS-Gewaltherrschaft und, soweit möglich, deren Grablagen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei der zuständigen Senatsverwaltung als auch bei der Rechtsnachfolgerin der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik die gemeinsame Verantwortung des Bezirks und der beteiligten Einrichtungen für die Ermittlung der Geschichte des Ortes deutlich zu machen und eine angemessene Beteiligung aller einzufordern, damit auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse die offizielle Anerkennung als Opfer der NS-Gewaltherrschaft erwirkt sowie ein Konzept für die Gestaltung und dauerhafte Pflege des Friedhofes als Gedenkort erstellt werden kann.

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
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