Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2009      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0687/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Tarifzonen zum Flughafen Schönefeld ändern  
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 6.2  
Fusion der Erpelgrund-Schule und der Heiligensee-Grundschule (16. G und 25. G)  
Enthält Anlagen
0664/XVIII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Verwendung EU-Mittel in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0680/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Beschluss des Bebauungsplanes 12-17 vom 04. Juni 2008 sowie Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-17  
Enthält Anlagen
0689/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Fertigen von Ausschussprotokollen
Enthält Anlagen
0124/XVIII  
Ö 9.2  
Teleheimarbeitsplätze im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0491/XVIII  
Ö 9.3  
Radfahrangebotsstreifen Hermsdorfer Straße - Triftstraße - Holzhauser Straße  
Enthält Anlagen
0559/XVIII  
Ö 9.4  
Maßregelvollzugs-Insassen in öffentlichen Wohneinrichtungen  
Enthält Anlagen
0570/XVIII  
Ö 9.5  
Parken im Kasinoweg  
Enthält Anlagen
0592/XVIII  
Ö 9.6  
Umweltfreundliche Kraftfahrzeuge
Enthält Anlagen
0597/XVIII  
Ö 9.7  
Absolutes Halteverbot in der Thaterstraße
Enthält Anlagen
0610/XVIII  
Ö 9.8  
Verkehrssituation im östlichen Bereich des S-Bahnhofs Hermsdorf
Enthält Anlagen
0612/XVIII  
    14.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    10.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 21 - überwiesen
   
   
    25.09.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0612/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zum 01. Dezember 2008 zu berichten, wie sich die Verkehrssituation im Bereich östlich des S-Bahnhofs Hermsdorf zwischen dem nördlich gelegenen Hermsdorfer Damm und der südlich gelegenen Schulzendorfer Straße darstellt. Es wird hierbei angeregt, insbesondere das derzeitige Aufkommen an Parksuchverkehr darzustellen und ggf. Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, wie der zu erwartende zusätzliche Verkehr organisiert werden kann, der nach der Inbetriebnahme des Seniorenzentrums des Unionshilfswerks entstehen wird.

   
    12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.8 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    26.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    24.09.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr.  0612/XVIII – zur Kenntnis.

Ö 9.9  
Aktives Stadtzentrum Tegel  
Enthält Anlagen
0633/XVIII  
Ö 9.10  
Schaltung Fahrradampeln Waidmannsluster Damm  
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 9.11  
Leichtathletik-Weltmeisterschaft und Partnerschaft
Enthält Anlagen
0644/XVIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Nutzung freier Raumkapazitäten  
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 11     Ersuchen      
Ö 11.1  
Sämtliche Veranstaltungen auf der Bezirkshomepage  
Enthält Anlagen
0681/XVIII  
Ö 11.2  
Mehr Qualität für die Dorfaue in Alt-Hermsdorf I  
Enthält Anlagen
0671/XVIII  
Ö 11.3  
Straßenquerungen Barnimer Dörferweg  
Enthält Anlagen
0673/XVIII  
Ö 11.4  
Seminare zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
0683/XVIII  
Ö 11.5  
Beschilderung Barnimer Dörferweg  
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 11.6  
Umgestaltung der Greenwich-Promenade  
Enthält Anlagen
0684/XVIII  
Ö 11.7  
Mehrsprachige Informationsbroschüren  
Enthält Anlagen
0679/XVIII  
Ö 11.8  
Freizeitverein Tegel-Süd e. V.  
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 11.9  
Mahnmal im Rathauspark  
Enthält Anlagen
0690/XVIII  
Ö 11.10  
Straßenfeste in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0692/XVIII  
Ö 12     Empfehlungen      
Ö 12.1  
Bürgerfreundliche Vordrucke für Fensterbriefumschläge  
Enthält Anlagen
0682/XVIII  
Ö 12.2  
Mehr Qualität für die Dorfaue in Alt-Hermsdorf II  
Enthält Anlagen
0672/XVIII  
Ö 12.3  
Sonderprogramm UEP  
Enthält Anlagen
0675/XVIII  
Ö 12.4  
Kontakte zwischen Grundschulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0685/XVIII  
Ö 12.5  
Begutachtung von Palliativ-Patienten  
Enthält Anlagen
0676/XVIII  
Ö 12.6  
Eilverfahren für Patientenbegutachtung  
Enthält Anlagen
0677/XVIII  
Ö 12.7  
Fahrradampel Berliner Straße an den Borsighallen  
Enthält Anlagen
0678/XVIII  
Ö 13  
Radverkehr Tegel: Lösungsvorschlag Nr. 5 Einzelhandelsfreundliche Umgestaltung der Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0543/XVIII  
Ö 14     Unterstützung des Volksbegehrens "Kitakinder und Bildung von Anfang an = ein Gewinn für Berlin"  
Enthält Anlagen
0544/XVIII  
Ö 14.1     Volksbegehren "Bildung von Anfang an" zulassen - direkte Demokratie ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0693/XVIII  
Ö 15     Fahrradbeauftragter
Enthält Anlagen
0584/XVIII  
Ö 16     Kostenübernahme bei Heimpflege
Enthält Anlagen
0430/XVIII  
Ö 16.1     Kostenübernahme bei Heimpflege  
Enthält Anlagen
0694/XVIII  
Ö 17     Mehrzweckstreifen Oranienburger Straße  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
Ö 18     Aufklärung und Schutz - Kondomautomaten in Reinickendorfer Oberschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0301/XVIII  
Ö 19     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 20     Verleihung des Umweltpreises in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0654/XVIII  
Ö 21     Spielstätten - jedes Jahr ein neues Konzept?  
Enthält Anlagen
0657/XVIII  
Ö 22     Borsighafen in Tegel eine Erfolgsgeschichte - Arbeitsplätze für viele Reinickendorfer Arbeitnehmer  
Enthält Anlagen
0620/XVIII  
Ö 23     Jahresergebnis des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
0665/XVIII  
Ö 24     Barrierefreier Zugang der Gustav-Dreyer-Schule  
Enthält Anlagen
0373/XVIII  
Ö 25     Förderung von Zivilcourage
Enthält Anlagen
0555/XVIII  
Ö 26     Vorhandene Mittel für Schulstationen verwenden!  
Enthält Anlagen
0659/XVIII  
Ö 27     Pflegestützpunkt für Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0666/XVIII  
Ö 28     Sprachtest bei Kindern, die keine Kita besuchen (Nicht-Kita Kinder)  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 29     Broschüre: EU erlebbar machen  
Enthält Anlagen
0668/XVIII  
Ö 30     Mehr Sicherheit für die Fußgänger im Bereich Provinzstraße  
Enthält Anlagen
0662/XVIII  
                 
 
 

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