Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 07.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 18.02.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Anzahl der polizeilichen Präventionsbeauftragten nicht reduzieren
Enthält Anlagen
0270/XVIII  
Ö 2.2  
Bericht über Ideen und Planungen eines "freiwilligen Ordnungsdienstes"  
Enthält Anlagen
0366/XVIII  
Ö 2.3  
Nachbarschaftshilfe Frohnau  
Enthält Anlagen
0461/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zentrale Jugendsachbearbeitung erhalten  
Enthält Anlagen
0271/XVIII  
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.2 - überwiesen
    Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

   
    03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0271/XVIII – zu vertagen.

   
    07.04.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten empfehlen dem federführenden Jugendhilfeausschuss, den Antrag – Drucksache Nr. 0271/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass wie bisher auch weiterhin eine zentrale Jugendsachbearbeitung in Reinickendorf erhalten bleibt.

   
    25.06.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 0271/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass wie im Polizeiabschnitt 13/14 wieder eine zentrale Jugendsachbearbeitung in Reinickendorf eingerichtet wird.

 

Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass bei der Staatsanwaltschaft ebenso wie bei den Gerichten eine stadtteilbezogene Zuständigkeit für jugendliche und heranwachsende Täter eingeführt wird.

   
    10.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.6 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    28.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen