Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 05.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Gemeinsame Beratung mit dem Verkehrsausschuss      
Ö 1.1  
Bericht: Vorstellung des Radwegekonzeptes durch das Bezirksamt      
Ö 1.2  
Radfahrverkehr Tegel  
Enthält Anlagen
 0340/XVIII  
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 06.11.2007 und der 8. Sitzung vom 04.12.2007      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zeitplan Ausbau Radverkehrsnetz  
Enthält Anlagen
 0202/XVIII  
Ö 3.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
 0303/XVIII  
Ö 3.3  
Entwurf des Bebauungsplanes XX-247-1 für das Grundstück Gertrudstraße 16G, im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
 0368/XVIII  
Ö 3.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-18 B für das Gelände zwischen der Grünfläche Berliner Straße 71 -82, der S-Bahntrasse, der Bundesautobahn A 111, dem Grundstück Wittestraße 30 A sowie der Berliner Straße im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0369/XVIII  
Ö 3.5  
Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-1 für das Grundstück Sagemühler Steig 19/Freester Weg, im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
 0371/XVIII  
Ö 3.6  
Barrierefreier Zugang der Gustav-Dreyer-Schule  
Enthält Anlagen
 0373/XVIII  
Ö 3.7  
Schäden auf dem Fußweg des Kiefheider Weges beseitigen  
Enthält Anlagen
 0377/XVIII  
Ö 3.8  
Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses  
Enthält Anlagen
 0378/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kein Braunkohlenstaub-Heizkraftwerk im MV!  
Enthält Anlagen
 0394/XVIII  
    28.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 3.4.1 - überwiesen
    Überweisung an den Umweltausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend)

Überweisung an den Umweltausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend)
   
    05.02.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich 3/7/5 gegenüber dem federführenden Umweltausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0394/XVIII – abzulehnen.
   
    17.04.2008 - Umweltausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen mehrheitlich (6/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag Drs. Nr. 0394/XVIII abzulehnen.

 
   
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.6 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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