Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 30.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 07.09.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Aufenthaltsqualität auf dem Hausotterplatz in Reinickendorf-Ost erhöhen!  
Enthält Anlagen
0577/XXI  
Ö 3.2  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
3360/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.56 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung) und an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    30.11.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.12 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

        dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere:

        die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie

        die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden.
 

        dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF) und Mobilität und Tiefbau (MB)

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.111 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

 

Ö 3.3  
Maßnahmen gegen starken Laubbefall im Herbst auf dem Gehweg in der Karolinenstraße in Tegel  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
Ö 3.4  
Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 3.5  
Grünanlage "Im Erpelgrund" schöner gestalten  
0512/XXI  
Ö 3.6  
Maßnahmen gegen Unfallgefahr im Lesser-Park  
0566/XXI  
Ö 3.7  
Mehr Sauberkeit an der Großen Malche in Tegel  
Enthält Anlagen
0569/XXI  
Ö 3.8  
Paralleler Radweg zur Heidekrautbahn zwischen MV und Wilhelmsruh  
0593/XXI  
Ö 3.9  
Instandsetzung Radweg Alt-Heiligensee  
0634/XXI  
Ö 3.10  
Tiny Forest für Reinickendorf  
0660/XXI  
Ö 3.11  
Taubenschlag in Tegel wiedererrichten  
0664/XXI  
Ö 3.12  
Fußgängerzone Gorkistraße - Mehr Begrünung im neuen Tegel-Quartier  
0670/XXI  
Ö 3.13  
Ertüchtigung von Brandschutzgräben und -schneisen  
0674/XXI  
Ö 3.14  
Fußgängerzone Gorkistraße - Sitzmöglichkeiten zum Verweilen errichten  
0676/XXI  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl eines Vorsitzenden      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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