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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 07.09.2022 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Aufenthaltsqualität auf dem Hausotterplatz in Reinickendorf-Ost erhöhen! |
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0577/XXI |
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Ö 3.2 |
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Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II |
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3360/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln. |
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09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.5 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 9.56 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung) und an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Mitberatung)
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30.11.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 1 (AfD) dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 16.12 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ÖPNV Anbindung des Gebietes um den Flughafensee nicht einseitig über die Otis-/Seidelstr., bzw. über die Bernauer Straße erfolgt, sondern die ÖPNV Linien in das TXL Gelände geführt werden. Dadurch soll insbesondere: die Anbindung Otisstraße und damit die Anwohner des Mescheder Weges, sowie die Anbindung über die Bernauer Straße so verringert werden, dass die Anwohner rund um die Sterkrader Straße entlastet werden. dass das bestehende Vogelschutzgebiet erhalten bleibt, aber für Anwohner und Besucher eine naturverträgliche Möglichkeit geschaffen wird, um am Naturerlebnis teilzunehmen, beispielsweise durch Schaffung von zusätzlichen Aussichtstürmen und Informationstafeln. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF) und Mobilität und Tiefbau (MB)
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27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau |
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Ö 3.111 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung
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Ö 3.3 |
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Maßnahmen gegen starken Laubbefall im Herbst auf dem Gehweg in der Karolinenstraße in Tegel |
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0411/XXI |
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Ö 3.4 |
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Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee |
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0504/XXI |
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Ö 3.5 |
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Grünanlage "Im Erpelgrund" schöner gestalten |
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0512/XXI |
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Ö 3.6 |
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Maßnahmen gegen Unfallgefahr im Lesser-Park |
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0566/XXI |
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Ö 3.7 |
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Mehr Sauberkeit an der Großen Malche in Tegel |
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0569/XXI |
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Ö 3.8 |
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Paralleler Radweg zur Heidekrautbahn zwischen MV und Wilhelmsruh |
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0593/XXI |
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Ö 3.9 |
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Instandsetzung Radweg Alt-Heiligensee |
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0634/XXI |
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Ö 3.10 |
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Tiny Forest für Reinickendorf |
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0660/XXI |
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Ö 3.11 |
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Taubenschlag in Tegel wiedererrichten |
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0664/XXI |
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Ö 3.12 |
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Fußgängerzone Gorkistraße - Mehr Begrünung im neuen Tegel-Quartier |
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0670/XXI |
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Ö 3.13 |
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Ertüchtigung von Brandschutzgräben und -schneisen |
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0674/XXI |
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Ö 3.14 |
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Fußgängerzone Gorkistraße - Sitzmöglichkeiten zum Verweilen errichten |
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0676/XXI |
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Ö 4 |
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Wahlen |
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Ö 4.1 |
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Wahl eines Vorsitzenden |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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