Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
Gremium: Umweltausschuss
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 18.11.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Anwohner Gewerbegebiet Lübarser Straße vor Geruchsbelästigung schützen Mitberatung: Wirtschaftsausschuss
1280/XVIII  
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Mitberatung) und an den Umweltausschuss (Federführung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Mitberatung) und an den Umweltausschuss (Federführung)

 

   
    01.12.2010 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Umweltausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1280/XVII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit der betroffenen Firma im Gewerbegebiet Lübarser Straße zu prüfen, wie die beklagten Geruchsbelästigungen – vorwiegend in der Nacht – von Anwohnerinnen und Anwohner vermieden werden können.

   
    17.02.2011 - Umweltausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig (13/0/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1280/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit der betroffenen Firma im Gewerbegebiet Lübarser Straße zu prüfen, wie die beklagten Geruchsbelästigungen – vorwiegend in der Nacht – von Anwohnerinnen und Anwohnern vermieden werden können.

   
    09.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme

 

 

   
    08.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4  
Besprechungspunkt: Aktueller Sachstand zum ausgetretenen Heizöl in Wittenau      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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