Tagesordnung - 57. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 57. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 14.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 56. Sitzung vom 17.01.2011      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ehrengrab für Paul Poser Mitberatungen: Kultur-A., Natur-/Grünpl.-A.
1198/XVIII  
Ö 3.2  
Woche der Demokratie Mitberatung: JHA  
1329/XVIII  
    08.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)
   
    26.01.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - gegenstandslos
   
   
    14.02.2011 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (5/8/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 1329/XVIII – in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch in den kommenden Jahren eine „Woche der Demokratie“ zu organisieren bzw. für ihre Organisation und Durchführung Sorge zu tragen und der BVV regelmäßig über den Stand der Organisation und das Ergebnis in geeigneter Form Bericht zu erstatten.

 

abzulehnen.
   
    09.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - vertagt
    vertagt

vertagt

 
   
    06.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.3 - in der BVV abgelehnt
    Ursprungsfassung Ablehnung

Ursprungsfassung Ablehnung
Ö 4  
Fragenkatalog der SPD-Fraktion vertagt am: 17.01.2011      
Ö 5  
Beantwortung der Fragen zum Thema "Tiefenprüfung im Bereich HzE" vertagt am: 17.01.2011      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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