Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 18.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 17. Sitzung vom 29.01.2008 und der 43. Sitzung vom 30.11.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mitternachtssport gegen Jugendgewalt und Jugendkriminalität Mitberatung: Schul-A., Sport-A., JHA vertagt am: 05.10.2009
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 3.2  
Reinickendorf demografisch im Minus Mitberatung: JHA  
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 3.3  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
    22.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    05.05.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0808/XVIII - anzunehmen.

   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.21 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss, an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung und an den Schulausschuss

   
    03.11.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.

   
    05.11.2009 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.

   
    01.12.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die – Drucksache Nr. 0808/XVIII – zur Kenntnis.

   
    18.01.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.

   
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Beantwortung: Herr BzStR Höhne

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zu vertagen.

   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die - Drucksache Nr. 0808/XVIII - zur Kenntnis.

Ö 3.4  
Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 4  
Terminplanung 2010 (siehe Anlage)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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