Tagesordnung - 33A. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 33A. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 23.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:50 Anlass: Sondersitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 2.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII  
Ö 2.1.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-1  
Ö 2.1.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-2  
Ö 2.1.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-3  
Ö 2.1.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-4  
Ö 2.1.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-5  
Ö 2.1.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-6  
Ö 2.1.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-7  
Ö 2.1.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-8  
Ö 2.1.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0930/XVIII-9  
Ö 2.1.10  
Betreuung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
 0940/XVIII  
Ö 2.1.11  
Ausweisung von EU-Projekten  
Enthält Anlagen
 0941/XVIII  
Ö 2.1.12  
Verschieben des Baus einer Garage für den neuen Büchereibus  
Enthält Anlagen
 0942/XVIII  
Ö 2.1.13  
Soziale Wohnhilfe erhalten  
Enthält Anlagen
 0943/XVIII  
Ö 2.1.14  
Unterstand für Büchereibus  
Enthält Anlagen
 0944/XVIII  
Ö 2.2  
Investitionsplanung 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
 0731/XVIII  
Ö 3     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 3.1  
Brandanschläge auf Fahrzeuge des Ordnungsamtes (Große Anfrage 08.07.2009)  
Enthält Anlagen
 0897/XVIII  
Ö 3.1.1  
Einrichtung eines "Runden Tisches gegen linke Gewalt in Berlin"  
Enthält Anlagen
 0945/XVIII  
Ö 3.2  
Ausstellung "DIE BRAUNE FALLE" in Reinickendorf zeigen (Vorlage zur Kenntnisnahme 09.09.2009)  
Enthält Anlagen
 0501/XVIII  
Ö 3.3  
Elternwillen berücksichtigen (Beschlussempfehlung 09.09.2009)  
Enthält Anlagen
 0857/XVIII  
Ö 3.4  
Fremdsprachige Grundschulausbildung (Beschlussempfehlung 09.09.2009)
Enthält Anlagen
 0862/XVIII  
Ö 3.5  
Busverbindung Lübars - Blankenfelde (Beschlussempfehlung 09.09.2009)
Enthält Anlagen
 0879/XVIII  
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss
   
    25.06.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0879/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, dass eine Busverbindung zwischen Lübars und Blankenfelde, eventuell als Ringbus unter Einbeziehung von Rosenthal und dem Märkischen Viertel, eingerichtet wird.

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und mit welchem baulichen und finanziellen Aufwand die Voraussetzungen für eine solche Busverbindung geschaffen werden kann.
   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 3.5 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der CDU-Fraktion)

einstimmig beschlossen   (bei Enthaltung der CDU-Fraktion)

 

hierzu: Änderungsantrag der CDU-Fraktion

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, bei der BVG prüfen zu lassen, ob ein Bedarf zur Einrichtung einer Busverbindung zwischen Lübars und Blankenfelde besteht.

 

Ablehnung mit Mehrheit
   
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 3.6  
Außenbezirke nicht vernachlässigen - keine Schließung der Polizei-Dienststelle in Heiligensee (Antrag 09.09.2009)  
Enthält Anlagen
 0931/XVIII  
Ö 3.7  
Gegen die Einführung der Schüler-Lotterie an Oberschulen (Empfehlung 09.09.2009)  
Enthält Anlagen
 0932/XVIII  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang