Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 28.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 17.12.2008      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Mehr Schulstationen vertagt am: 17.12.2008  
Enthält Anlagen
0402/XVIII  
Ö 3.2     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) vertagt am: 17.12.2009
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 3.3     Entschließungsantrag CDU/FDP Verwendung des Gewinns des Haushaltsjahres 2007 hier: Ziffern III und V      
Ö 3.4     Suchtpräventive Maßnahmen für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0669/XVIII  
Ö 3.5  
Zentrale Jugendsachbearbeitung erhalten
Enthält Anlagen
0271/XVIII  
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.2 - überwiesen
    Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

   
    03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0271/XVIII – zu vertagen.

   
    07.04.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten empfehlen dem federführenden Jugendhilfeausschuss, den Antrag – Drucksache Nr. 0271/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass wie bisher auch weiterhin eine zentrale Jugendsachbearbeitung in Reinickendorf erhalten bleibt.

   
    25.06.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 0271/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass wie im Polizeiabschnitt 13/14 wieder eine zentrale Jugendsachbearbeitung in Reinickendorf eingerichtet wird.

 

Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass bei der Staatsanwaltschaft ebenso wie bei den Gerichten eine stadtteilbezogene Zuständigkeit für jugendliche und heranwachsende Täter eingeführt wird.

   
    10.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.6 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    28.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 3.6  
Öffentlichkeitsarbeit zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes und Konsequenzen bei Nicht-Einhaltung Mitberatung: Ausschuss für BüDOrdV
Enthält Anlagen
0706/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1     Kontakte zwischen Grundschulen und Kitas Federführung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
0685/XVIII  
Ö 5     Zusammenarbeit Jugendhilfe - Schule      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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