Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 03.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 03.09.2007      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Mehr Sicherheit durch mehr Video-Überwachung
Enthält Anlagen
 0155/XVIII  
Ö 2.2  
Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
 0209/XVIII  
Ö 2.3  
Für ein offenes und tolerantes Miteinander in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0275/XVIII  
Ö 2.4  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0238/XVIII  
Ö 2.5  
Kooperation des Namibia-Kunstprojektes mit Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0251/XVIII  
Ö 2.6  
BVG-Wartehäuschen in Frohnau  
Enthält Anlagen
 0260/XVIII  
Ö 2.7  
Anzahl der polizeilichen Präventionsbeauftragten nicht reduzieren
Enthält Anlagen
 0270/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zentrale Jugendsachbearbeitung erhalten  
Enthält Anlagen
 0271/XVIII  
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.2 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.2 - überwiesen
    Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)
   
    03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0271/XVIII – zu vertagen.
   
    07.04.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten empfehlen dem federführenden Jugendhilfeausschuss, den Antrag – Drucksache Nr. 0271/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass wie bisher auch weiterhin eine zentrale Jugendsachbearbeitung in Reinickendorf erhalten bleibt.
   
    25.06.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 0271/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass wie im Polizeiabschnitt 13/14 wieder eine zentrale Jugendsachbearbeitung in Reinickendorf eingerichtet wird.

 

Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass bei der Staatsanwaltschaft ebenso wie bei den Gerichten eine stadtteilbezogene Zuständigkeit für jugendliche und heranwachsende Täter eingeführt wird.
   
    10.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.6 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht
   
    28.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 3.2  
Soziale Problemgruppen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0306/XVIII  
Ö 3.3  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
 0309/XVIII  
Ö 3.4  
Bezirkliche Beratungs-Gremien - Aufwandsersatz -
Enthält Anlagen
 0310/XVIII  
Ö 3.5  
Beiräte im Bezirk
Enthält Anlagen
 0311/XVIII  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Einheitlichkeit der Ämterstrukturen in den Bezirken von Berlin vertagt am 18.06.2007      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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