Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 03.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 03.09.2007      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Mehr Sicherheit durch mehr Video-Überwachung
Enthält Anlagen
 0155/XVIII  
Ö 2.2  
Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
 0209/XVIII  
Ö 2.3  
Für ein offenes und tolerantes Miteinander in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0275/XVIII  
Ö 2.4  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0238/XVIII  
Ö 2.5  
Kooperation des Namibia-Kunstprojektes mit Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0251/XVIII  
Ö 2.6  
BVG-Wartehäuschen in Frohnau  
Enthält Anlagen
 0260/XVIII  
Ö 2.7  
Anzahl der polizeilichen Präventionsbeauftragten nicht reduzieren
Enthält Anlagen
 0270/XVIII  
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.1 - überwiesen
    Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und den Schulausschuss (mitberatend)

Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und den Schulausschuss (mitberatend)
   
    01.11.2007 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 0270/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, die bisherige Anzahl der Präventionsbeauftragten in der Region Reinickendorf beizubehalten.
   
    03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0270/XVIII – zu vertagen.
   
    07.04.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 0270/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, die bisherige Anzahl der Präventionsbeauftragten in der Region Reinickendorf beizubehalten.
   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zentrale Jugendsachbearbeitung erhalten  
Enthält Anlagen
 0271/XVIII  
Ö 3.2  
Soziale Problemgruppen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0306/XVIII  
Ö 3.3  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
 0309/XVIII  
Ö 3.4  
Bezirkliche Beratungs-Gremien - Aufwandsersatz -
Enthält Anlagen
 0310/XVIII  
Ö 3.5  
Beiräte im Bezirk
Enthält Anlagen
 0311/XVIII  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Einheitlichkeit der Ämterstrukturen in den Bezirken von Berlin vertagt am 18.06.2007      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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