Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Fr, 14.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Zweite Lesung des Haushalts => Diskussion und Beschlussfassung über die in erster Lesung gestellten Fragen und deren (ggf. schriftlich nachgereichten) Antworten      
Ö 2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 3  
Zusätzliche Haushaltsmittel für 2007 an die Abteilung Jugend und Familie  
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
Ö 4  
Mehrbedarf an Personal- und technischer Ausstattung im Bereich Kinderschutz
Enthält Anlagen
0203/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend)

   
    20.06.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0203/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich im Rat der BürgermeisterInnen dafür einzusetzen, dass die Bezirke mit folgender Forderung an den Senat und das Abgeordnetenhaus herantreten:


Der sich aus den zunehmenden Aufgaben im Bereich Kinderschutz ergebende Mehrbedarf an Personal- und technischer Ausstattung in der Jugendhilfe und den Kinder- und Jugenddiensten soll - in Abstimmung mit den Bezirken und unter Berücksichtigung bezirklicher Besonderheiten - im Haushalt 2008/2009 nachträglich berücksichtigt werden.

   
    14.09.2007 - Haushaltsausschuss
    Ö 4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag - Drucksache Nr. 0203/XVIII-  als erledigt zu betrachten.

   
    10.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.6 - erledigt
    Gemäß Konsensliste Erledigung

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 5  
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Bezirken Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau zum Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Nordwest"  
Enthält Anlagen
0237/XVIII  
                 
 
 

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