Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5  
Feststellungen      
Ö 5.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0214/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Namensschilder für Ordnungsamtsmitarbeiter
Enthält Anlagen
0024/XVIII  
Ö 6.2  
NPD-Gebührenzahlung zielgerichtet für Namibia-Schul-Aktionen einsetzen  
Enthält Anlagen
0032/XVIII  
Ö 6.3  
Instandsetzung der Halfpipe  
Enthält Anlagen
0033/XVIII  
Ö 6.4  
Bessere Sicht für Schulkinder am Laurinsteig
Enthält Anlagen
0045/XVIII  
Ö 6.5  
Fahrradständer am S-Bahnhof Hermsdorf einrichten  
Enthält Anlagen
0051/XVIII  
Ö 6.6  
Jugendrechtshaus
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
Ö 6.7  
Keine Reduzierung von Personal auf den Reinickendorfer S-Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
0062/XVIII  
Ö 6.8  
Durchgängiges Halteverbot im Robinienweg Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf
Enthält Anlagen
0093/XVIII  
Ö 6.9  
Graphothek in "Lange Nacht der Museen" einbinden  
Enthält Anlagen
0119/XVIII  
Ö 6.10  
Weg zum Rathauspark passierbar halten  
Enthält Anlagen
0142/XVIII  
Ö 6.11  
Ernennung eines Bezirksabstimmungsleiters und einer Stellvertreterin für die Vorbereitung und Durchführung eines eventuellen Volksbegehrens und Volksentscheides auf Erlass, die Änderung oder Aufhebung eines Gesetzes  
Enthält Anlagen
0197/XVIII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Medizinische Versorgung in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0215/XVIII  
Ö 7.2  
Auswirkungen der Mieterhöhungen durch die Gesobau auf Hartz-IV-Empfänger/Empfängerinnen  
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 7.3  
Ordnungsamt im Außendienst  
Enthält Anlagen
0204/XVIII  
Ö 7.4  
Projekt "Ausbau des Borsighafens"  
Enthält Anlagen
0229/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0226/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Hundekot ordnungsgemäß entsorgen
Enthält Anlagen
0023/XVIII  
Ö 9.2  
Rechtsextreme Straftaten  
Enthält Anlagen
0059/XVIII  
Ö 9.3  
Mit Licht fahren - besser gesehen werden
Enthält Anlagen
0110/XVIII  
Ö 9.4  
Umsetzung der FFH-Richtlinie der EU in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0117/XVIII  
Ö 9.5  
Beutelspender für Hundekot aufstellen  
Enthält Anlagen
0120/XVIII  
Ö 9.6  
MAE für psychisch Kranke  
Enthält Anlagen
0146/XVIII  
Ö 9.7  
Qualitätskontrollen in Kitas sicherstellen  
Enthält Anlagen
0150/XVIII  
Ö 9.8  
Verkehrszählung in Alt-Lübars
Enthält Anlagen
0154/XVIII  
Ö 9.9  
Barrierefreie Zugänge U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz
Enthält Anlagen
0175/XVIII  
Ö 9.10  
Vorfahrtsregelung in der Straße "Am Nordgraben - Schorfheidestraße"  
Enthält Anlagen
0188/XVIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 11     Ersuchen      
Ö 11.1  
Erste-Hilfe-Defibrilatoren in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0216/XVIII  
Ö 11.2  
Reinickendorf zeigt Flagge - Regenbogenfahne hissen!  
Enthält Anlagen
0208/XVIII  
Ö 11.3  
Gastanks in der Kolonie Waldessaum  
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (mitberatend)

   
    04.09.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksachen Nr. 0199/XVIII - zu vertagen.

   
    13.09.2007 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0199/XVIII – unter Verschiebung des dort genannten und bereits abgelaufenen Termins anzunehmen.

   
    06.11.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0199/XVIII –:

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31. Mai 2008 zu berichten, welchen Sachstand es bezüglich der Gastanks in der Kolonie Waldessaum gibt. Dabei ist besonders darauf einzugehen, in wie vielen Fällen das Bezirksamt dazu aufgefordert hat, die Gastanks auszubauen bzw. weshalb diese Aufforderung unterblieben ist.

   
    12.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 11.4  
Öffnungszeiten des Sozialmarktes am Franz-Neumann-Platz verlängern  
Enthält Anlagen
0205/XVIII  
Ö 11.5  
Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
0209/XVIII  
Ö 11.6  
Mehr Information für die Eltern - Reinickendorfer Schulprogramme im Internet veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0210/XVIII  
Ö 11.7  
Grundschulangebot in Heiligensee  
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 11.8  
Ausstattung des Ordnungsamtes mit Dienstfahrrädern  
Enthält Anlagen
0206/XVIII  
Ö 11.9  
Nutzung der Graphothek im Bewusstsein der Öffentlichkeit internsiver verankern!  
Enthält Anlagen
0211/XVIII  
Ö 11.10  
Längerfristige Schulstandortplanung  
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
Ö 11.11  
Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten  
Enthält Anlagen
0212/XVIII  
Ö 11.12  
Zeitplan Ausbau Radverkehrsnetz  
Enthält Anlagen
0202/XVIII  
Ö 11.13  
Verbot von Flatrate-Partys in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0231/XVIII  
Ö 11.14  
PPP-Auswahl von Schulen  
Enthält Anlagen
0232/XVIII  
Ö 11.15  
Akten Bauprojekt Borsighafen  
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
Ö 12     Empfehlungen      
Ö 12.1  
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für Ortsteile veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0217/XVIII  
Ö 12.2  
Mehr Kinderärzte in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0213/XVIII  
Ö 12.3  
Mehrbedarf an Personal- und technischer Ausstattung im Bereich Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0203/XVIII  
Ö 12.4  
Kontaktstelle der Polizei für Reinickendorf-Ost erhalten  
Enthält Anlagen
0207/XVIII  
Ö 12.5  
Islamismus-Ausstellung im Bezirk Reinickendorf zeigen  
Enthält Anlagen
0218/XVIII  
Ö 12.6  
Mehr Sicherheit in der Cite´Foch durch Videokameras  
Enthält Anlagen
0219/XVIII  
Ö 12.7  
Lehrer-Krankenstand an Schulen  
Enthält Anlagen
0220/XVIII  
Ö 12.8  
Merchandising von Reinickendorfer Ortsteil-Artikeln  
Enthält Anlagen
0221/XVIII  
Ö 12.9  
Grundständiger naturwissenschaftlicher Zug an der Georg-Herwegh-Schule  
Enthält Anlagen
0222/XVIII  
Ö 12.10  
Reinickendorf im Presseinformationsamt der Bundesregierung  
Enthält Anlagen
0223/XVIII  
Ö 12.11  
Telefonzellen auch mit Telefonkarten bedienen  
Enthält Anlagen
0224/XVIII  
Ö 12.12  
Ringbuslinie in Konradshöhe und Heiligensee einrichten  
Enthält Anlagen
0225/XVIII  
Ö 12.13  
Keine Besteuerung von über das Jugendamt vermittelten Tagesmüttern  
Enthält Anlagen
0230/XVIII  
Ö 13     weitere nicht an Abgabefristen gebundene aktuell eingebrachte Tagesordnungspunkte      
Ö 13.1  
Perspektiven für Reinickendorf ohne den Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
0140/XVIII  
Ö 13.1.1  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten  
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
Ö 13.1.2  
Perspektiven für Reinickendorf ohne den Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
0235/XVIII  
Ö 13.1.3  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel  
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
                 
 
 

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