Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Girl's Day in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0053/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0043/XVIII  
Ö 7.2  
Nachwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0061/XVIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 9     Ersuchen      
Ö 9.1  
Kostenlose Angebote der Berliner AIDS-Hilfe e.V.  
Enthält Anlagen
0054/XVIII  
Ö 9.2  
Bessere Sicht für Schulkinder am Laurinsteig  
Enthält Anlagen
0045/XVIII  
Ö 9.3  
Rechtsextreme Straftaten  
Enthält Anlagen
0059/XVIII  
Ö 9.4  
Kleine Hermsdorfer Synagoge - Falkentaler Steig 16  
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 9.5  
Jugendrechtshaus  
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
Ö 9.6  
Äußerungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes in parteilichen Publikationen  
Enthält Anlagen
0046/XVIII  
Ö 9.7  
PPP-Beratungen  
Enthält Anlagen
0060/XVIII  
Ö 9.8  
Parkraumbewirtschaftung im Bereich Tegel City realisieren  
Enthält Anlagen
0047/XVIII  
Ö 9.9  
Unterrichtscontainer für die Bettina-von-Arnim-Oberschule  
Enthält Anlagen
0048/XVIII  
Ö 9.10  
Fußgängerübergang am U- und S-Bahnhof Wittenau wieder öffnen  
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
Ö 9.11  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Oranienburger Str. / Eichborndamm verbessern  
Enthält Anlagen
0050/XVIII  
Ö 10     Empfehlungen      
Ö 10.1  
Spurenkennzeichnung an der BAB-Abfahrt Ruppiner Chaussee  
Enthält Anlagen
0056/XVIII  
Ö 10.2  
Fahrradständer am S-Bahnhof Hermsdorf einrichten  
Enthält Anlagen
0051/XVIII  
Ö 10.3  
Feuerwehr in Hermsdorf und Lübars  
Enthält Anlagen
0057/XVIII  
Ö 10.4  
Informationen für den Übergang an Oberschulen deutlich verbessern  
Enthält Anlagen
0052/XVIII  
    10.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

   
    01.02.2007 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses empfehlen der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0052/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung dafür einzusetzen, dass die “Tage der offenen Tür” an allen Reinickendorfer Oberschulen so koordiniert werden, dass es den Eltern möglich ist, an allen “Tagen der offenen Tür” teilzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird darüber hinaus empfohlen, den Bezirkselternausschuss Kita (BEA-Kita) bei der Organisation und Durchführung einer Grundschulmesse zu unterstützen.

   
    14.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.8 - vertagt
    Annahme

vertagt

 

   
    18.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    beschlossen

Annahme

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 10.5  
Ausstellung der Botschaft des Staates Israel "Ein Visum fürs Leben"  
Enthält Anlagen
0058/XVIII  
Ö 10.6  
Keine Reduzierung von Personal auf den Reinickendorfer S-Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
0062/XVIII  
Ö 10.7  
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg zur Berta-von-Suttner-Oberschule  
Enthält Anlagen
0063/XVIII  
Ö 11  
Schließung von Polizeidienststellen - Wählertäuschung durch den Senat?  
Enthält Anlagen
0027/XVIII  
Ö 11.1     Schließung von Polizeidienststellen  
Enthält Anlagen
0064/XVIII  
Ö 12  
Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Auguste-Viktoria-Allee  
Enthält Anlagen
0018/XVIII  
Ö 12.1     Aufstellung von Feuerwehr-Absperrpfählen in der Auguste-Viktoria-Allee  
Enthält Anlagen
0065/XVIII  
Ö 13  
Umgestaltung rund um den Franz-Neumann-Platz  
Enthält Anlagen
0038/XVIII  
Ö 14  
NPD-Gebührenzahlung zielgerichtet für Namibia-Schul-Aktionen einsetzen  
Enthält Anlagen
0032/XVIII  
Ö 15  
Materialien für PPP  
Enthält Anlagen
0037/XVIII  
Ö 16  
Schwellen in der Auguste-Viktoria-Allee nicht entfernen  
Enthält Anlagen
0021/XVIII  
Ö 17  
Zusätzliche Haushaltsmittel für 2007 an die Abteilung Jugend und Familie  
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
                 
 
 

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