Drucksache - 0507/IX  

 
 
Betreff: Ausschreibungsprozess für Schulwegesicherheit starten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellAusschuss für Schule, Sport
Verfasser:Thiel-Klein, Anne 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der FDP
   Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.05.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
09.06.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
14.06.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Schule, Sport Beschlussempfehlung
15.09.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.09.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (überfraktionell) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Schule, Sport PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend die den Ausschreibungsprozess für die beschlossene Drucksache: „0198/IX-14 Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder!“ zu beginnen. Das Bezirksamt soll dafür alle Vorarbeiten, wie z.B. Abstimmungsrunden mit den betroffenen Fachämtern und Erfahrungsaustausch mit anderen Bezirken durchführen. Die BVV und der Bezirksschulbeirat sind angemessen zu informieren und zu beteiligen.

 

Damit soll sichergestellt werden, dass bis Ende des Jahres 2022 alle notwendigen Maßnahmen erfolgt sind und pünktlich zum Anfang des Jahres 2023 mit der systematischen Datenanalyse für mehr Schulwegsicherheit aller Grundschulen des Bezirks begonnen werden kann. Die Ergebnisse sind im ersten Quartal 2023 vorzulegen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend die den Ausschreibungsprozess für die beschlossene Drucksache: „0198/IX-14 Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder!“ zu beginnen. Das Bezirksamt soll dafür alle Vorarbeiten, wie z.B. Abstimmungsrunden mit den betroffenen Fachämtern und Erfahrungsaustausch mit anderen Bezirken durchführen. Die BVV, der Bezirksschulbeirat und der BezirksElternAusschussSchule sind angemessen zu informieren/beteiligen.

 

Damit soll sichergestellt werden, dass bis Ende des Jahres 2022 alle notwendigen Maßnahmen erfolgt sind und pünktlich zum Anfang des Jahres 2023 mit der systematischen Datenanalyse für mehr Schulwegsicherheit aller Grundschulen des Bezirks begonnen werden kann. Die Ergebnisse sind im ersten Quartal 2023 vorzulegen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Schule, Sport hat in seiner Sitzung am 15.06.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin