Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verlegung Bushaltestelle 125er / Zeltinger Platz  
1647/XX  
Ö 3.2  
Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel  
1895/XX-01  
Ö 3.3  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX-01  
Ö 3.4  
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 3.5  
Verkehrszählgeräte  
2766/XX  
Ö 3.6  
Durchquerungsmöglichkeiten für Flughafengebiet  
3361/XX  
Ö 3.7  
Rückkehr des Schrägparkens in Alt-Wittenau  
3416/XX  
Ö 3.8  
Radwanderrouten wieder einführen  
3434/XX  
Ö 3.9  
Mehr Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Gustav-Dreyer-Schule
0766/XXI  
Ö 3.10  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung - Wilhelmsruher Damm/U8-Aufzug  
Enthält Anlagen
0851/XXI  
Ö 3.11  
Heidekrautbahn über den Mauerweg führen  
0884/XXI  
Ö 3.12  
Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 3.13  
Verkehrssicherheit in der Waldstraße  
0993/XXI  
Ö 3.14  
Mehr Verkehrssicherheit für die Kinder und Eltern der Kita NEMO sowie für Anwohnerinnen und Anwohner  
1042/XXI  
Ö 3.15  
Notwasserbrunnen für die Cité Foch  
1043/XXI  
Ö 3.16  
Verkehrsinfarkt verhindern - Roedernallee als leistungsfähige Bundesstraße erhalten  
1051/XXI  
Ö 3.17  
Fahrradbügel für mehr Verkehrssicherheit in Alt-Wittenau  
1052/XXI  
Ö 3.18  
Sicheres Radfahren auf der Bernauer Straße in Tegel  
1057/XXI  
Ö 3.19  
Option für weitere 200 Doppeldecker von Alexander Dennis London nutzen  
1089/XXI  
Ö 3.20  
Zweitzugang am S-Bahnhof Frohnau  
1092/XXI  
Ö 3.21  
Nächtliches Tempolimit in der Heiligenseestraße komplettieren  
1094/XXI  
Ö 3.22  
Parkplatz an der Sportanlage Königshorster Straße 15  
Enthält Anlagen
1095/XXI  
Ö 3.23  
Fußweg in der Glienicker Straße herstellen  
Enthält Anlagen
1096/XXI  
Ö 3.24  
Baumaßnahme Schmitzweg  
1097/XXI  
Ö 3.25  
Poller für Versickerungsbecken vervollständigen  
1111/XXI  
Ö 3.26  
Ausweitung der Betriebsstunden in der Servicestelle Berliner Straße in Tegel  
1117/XXI  
Ö 3.27  
Fahrradstraße in der Schulzendorfer Straße  
1119/XXI  
Ö 3.28  
Endlich durchstarten, Verlängerung der U8 und Anbindung des Tegel Nachfolgequartiers an die U-Bahn  
1123/XXI  
Ö 3.29  
Parkplätze im Märkischen Viertel  
1148/XXI  
Ö 3.30  
Die bestehenden Fahrradwege in Alt-Heiligensee sanieren  
1149/XXI  
Ö 3.31  
Parkplätze in der Veitstraße erhalten  
1154/XXI  
Ö 3.32  
Halteverbot Regenwalder Weg/Stolpmünder Weg  
1164/XXI  
Ö 3.33  
Ortseingangsschilder für Hermsdorf  
1203/XXI  
Ö 3.34  
Barrierefreiheit am Falkenplatz in Konradshöhe  
Enthält Anlagen
1207/XXI  
Ö 3.35  
Durchgang zu den Sportstätten am U-Bahnhof Scharnweberstraße gewährleisten  
1208/XXI  
Ö 3.36  
Absolutes Halteverbot zum Wohle des ÖPNV an der Einmündung in den Ludolfinger Platz  
1209/XXI  
Ö 3.37  
Beschilderung S-Bhf. Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1211/XXI  
Ö 3.38  
Barrierefreiheit am S-Bhf. Hermsdorf (I)  
Enthält Anlagen
1212/XXI  
Ö 3.39  
Barrierefreiheit am S-Bhf. Hermsdorf (II)  
1213/XXI  
Ö 3.40  
Fahrbahninstandsetzung der Gabrielenstraße  
Enthält Anlagen
1214/XXI  
Ö 3.41  
Natürliche Ufergestaltung in Tegelort  
Enthält Anlagen
1215/XXI  
Ö 3.42  
Parkraummanagement für Reinickendorf-Ost  
Enthält Anlagen
1217/XXI  
Ö 3.43  
Erhöhung der Verkehrssicherheit beim Queren der Grußdorfstraße  
1219/XXI  
Ö 3.44  
Fußgängerüberweg Bernauer Str.  
1223/XXI  
Ö 3.45  
Sichere Schulwege in Heiligensee  
1287/XXI  
Ö 3.46  
Mehr Sicherheit für Fahrradabstellanlagen durch Videoüberwachung und ausreichende Beleuchtung  
1288/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sicherheit der Fahrradabstellanlagen an Reinickendorfer S- und U-Bahnhöfen durch die Einrichtung von Videoüberwachungen und ausreichender Beleuchtung zu erhöhen. Sofern sich die zu überwachenden und zu beleuchtenden Bereiche auf Privatgelände befinden, wird das Bezirksamt ersucht mit den Eigentümern eine entsprechende Vereinbarung zur Umsetzung von Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Bei der Aufstellung neuer Fahrradabstellanlagen ist das Bezirksamt aufgefordert, ausreichende Sicherheitsmaßnahmen von vornherein in der Planung und Umsetzung zu berücksichtigen.

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.46 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.31 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.01.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 4.11 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sicherheit der Fahrradabstellanlagen an Reinickendorfer S- und U-Bahnhöfen durch geeignete Maßnahmen und ausreichender Beleuchtung zu erhöhen. Hierbei ist die Möglichkeit der Videoüberwachung zu prüfen. Sofern sich die betroffenen Bereiche auf Privatgelände befinden, wird das Bezirksamt ersucht mit den Eigentümern eine entsprechende Übereinkunft zur Umsetzung von Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Bei der Aufstellung neuer Fahrradabstellanlagen ist das Bezirksamt aufgefordert, ausreichende Sicherheitsmaßnahmen von vornherein in der Planung und Umsetzung zu berücksichtigen.

 

Einstimmige Annahme

Ö 3.47  
Barrierefreiheit im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
1290/XXI  
Ö 3.48  
Barrierefreiheit in Konradshöhe  
Enthält Anlagen
1291/XXI  
Ö 3.49  
Mehr Sicherheit auf der Kreuzung Am Nordgraben/Schorfheidestraße  
Enthält Anlagen
1292/XXI  
Ö 3.50  
Einbahnstraße für erhöhte Verkehrssicherheit in der Illerzeile  
1293/XXI  
Ö 3.51  
Grünpfeil für Radfahrende an der Kreuzung Karolinenstr. / Waidmannsluster Damm  
1294/XXI  
Ö 3.52  
Bessere Erreichbarkeit des Tegeler Sees aus dem Märkischen Viertel  
1295/XXI  
Ö 3.53  
Verkehrssicherheit in Heiligensee  
Enthält Anlagen
1298/XXI  
Ö 3.54  
Erhalt von Dauerkleingartenanlagen  
1303/XXI  
Ö 3.55  
Straßensperrungen vermeiden  
1309/XXI  
Ö 3.56  
Neubau der Ollenhauerstraße mit regelkonformen Fuß- und Radwegen zügig vorantreiben  
1314/XXI  
Ö 3.57  
Errichtung eines Schutzgitters an der Schulzendorfer Straße  
1377/XXI  
Ö 3.58  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm an der Martin-Luther-Straße  
1384/XXI  
Ö 3.59  
Zuwegung für Rettungsfahrzeuge sicherstellen  
1429/XXI  
Ö 3.60  
Halteverbot von Kfz über 3,5 Tonnen vor der Gemeinschaftsschule Campus Hannah-Höch (Grundstufe)  
Enthält Anlagen
1430/XXI  
Ö 3.61  
BVG-Haltestelle "Marthastraße" aufwerten II  
1432/XXI  
Ö 3.62  
BVG-Haltestelle "Marthastraße" aufwerten I  
1433/XXI  
Ö 3.63  
Verkehrssicherheit in der Schulzendorfer Straße wieder herstellen  
1434/XXI  
Ö 3.64  
Elektrokleinbusse in den Randortsteilen nutzen  
1436/XXI  
Ö 3.65  
Zebrastreifen für Waldseespielplatz einrichten  
1437/XXI  
Ö 3.66  
Mehr Parkmöglichkeiten für Dienstleister im Schumacher Quartier  
1441/XXI  
Ö 3.67  
Mobilität in Reinickendorf sichern, Verkehrsbelastung verringern  
1442/XXI  
Ö 3.68  
Anbindung des Schumacher Quartiers an den ÖPNV  
1443/XXI  
Ö 3.69  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
1445/XXI  
Ö 3.70  
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende in Kreuzungsbereichen  
1447/XXI  
Ö 3.71  
Parkraumbewirtschaftung in Frohnau und Hermsdorf  
1449/XXI  
Ö 3.72  
Straßenüberflutungen beim Platenhofer Weg entgegenwirken!  
Enthält Anlagen
1454/XXI  
Ö 3.73  
A111-Sanierung: Keine Umleitungen durch Heiligensee!  
1460/XXI  
Ö 3.74  
Standorte für Fahrradparkhäuser vorschlagen  
1479/XXI  
Ö 3.75  
Buslinie 322 - Fahrzeiten anpassen  
1481/XXI  
Ö 3.76  
Zusätzliche Fahrradständer an der Bushaltestelle Heiligenseestraße in Höhe Konradshöher Straße  
Enthält Anlagen
1484/XXI  
Ö 3.77  
Dialog Display Schulzendorfer Straße in Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1485/XXI  
Ö 3.78  
Zaun zum S-Bahn Damm instand setzen  
1487/XXI  
Ö 3.79  
Lärmschutz für Anwohner an Bahnstrecke Frohnau  
1490/XXI  
Ö 4  
Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Cite Guynemer: öffentliche Widmung von Strassen      
Ö 4.2  
Cite Foch: Mobilitätskonzept      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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