Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Datum: Di, 11.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Top 4.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2023 (wird nachgereicht)      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin im Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Psychiatrie) für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
1036/XXI  
Ö 3.2  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Caritas Klinik Dominikus für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2022  
Enthält Anlagen
0995/XXI  
Ö 3.3  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs (KMV) für den Zeitraum 15.06. bis 31.12.2022  
Enthält Anlagen
0970/XXI  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Häusliche Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen, ausgehend von den Vätern Bericht: Kinderschutzkoordinator Herrn Koohgliani      
Ö 5     Beratung von Drucksachen Aus dem Fachbereich Jugendgesundheit      
Ö 5.1  
Förderung von Präventionsangeboten für Kinder und Jugendliche  
1163/XXI  
Ö 5.2  
Untersuchungen für Jugendliche  
0998/XXI  
Ö 6     Beratung von Drucksachen Aus dem Fachbereich Teilhabe      
Ö 6.1  
BVV muss barrierefrei sein!  
1221/XXI  
Ö 6.2  
Toilette für Menschen mit komplexer Behinderung in Reinickendorf einrichten
Enthält Anlagen
1118/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht - ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentlich zugängliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

Um den Bedürfnissen dieser Menschen gerecht zu werden, soll die Toilette über die DIN 18040 (barrierefreies Bauen) hinaus mit einer höhenverstellbaren Bank/Pflegeliege, einem elektrischen Personenlifter und einem höhenverstellbaren Waschbecken ausgestattet werden. In Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen soll ein geeigneter Standort, aus Kostengründen vorrangig zur Umrüstung einer vorhandenen Toilette, gefunden werden.

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht - ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentlich zugängliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

Um den Bedürfnissen dieser Menschen gerecht zu werden, soll die Toilette über die DIN 18040 (barrierefreies Bauen) hinaus mit einer höhenverstellbaren Bank/Pflegeliege, einem elektrischen Personenlifter und einem höhenverstellbaren Waschbecken ausgestattet werden. In Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen soll ein geeigneter Standort, aus Kostengründen vorrangig zur Umrüstung einer vorhandenen Toilette, gefunden werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    20.09.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.18 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht - ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentlich zugängliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

Um den Bedürfnissen dieser Menschen gerecht zu werden, soll die Toilette über die DIN 18040 (barrierefreies Bauen) hinaus mit einer höhenverstellbaren Bank/Pflegeliege, einem elektrischen Personenlifter und einem höhenverstellbaren Waschbecken ausgestattet werden. In Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen soll ein geeigneter Standort, aus Kostengründen vorrangig zur Umrüstung einer vorhandenen Toilette, gefunden werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Ö 7     Beratung von Drucksachen Aus dem Fachbereich Gesundheit      
Ö 7.1  
Krankenhausbeirat in der Vitanas Klinik für Geriatrie Märkisches Viertel gründen  
1109/XXI  
Ö 7.2  
20 Betten im stationären psychiatrischen Bereich in ambulante Plätze der Tagesklinik im Humboldt-Klinikum umwandeln  
0871/XXI  
Ö 7.3  
Ärztlichen Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung an allen Rettungsstellen der Krankenhäuser etablieren  
1108/XXI  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Termine      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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