Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Di, 22.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 27.09.2022 sowie der 9. Sitzung vom 29.09.2022      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Maßnahmen zur Senkung der Anzahl tödlicher Verkehrsunfälle in Reinickendorf, insbesondere im Bereich des Fuß- und Radverkehrs      
Ö 3.2  
Sperrung der Straße R für Radfahrende und Mobilitätseingeschränkte      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Tempo 30 in der Straße "Am Dachsbau" in Heiligensee  
0499/XXI  
Ö 4.2  
Warenanlieferung in Alt-Tegel neu organisieren  
Enthält Anlagen
0413/XXI  
Ö 4.3  
Aufnahme in das Vorrangnetz des Radverkehrs  
0800/XXI  
Ö 4.4  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars III  
0429/XXI  
Ö 4.5  
Mehr Sicherheit im Dunkeln auf dem Saalmannsteig  
0444/XXI  
Ö 4.6  
Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
0662/XXI  
Ö 4.7  
Abordnung des Gehwegparkens auf der Burgfrauenstraße zurückstellen  
0461/XXI  
Ö 4.8  
Kreuzung Waidmannsluster Damm/Ziekowstraße sicherer gestalten  
0496/XXI  
Ö 4.9  
Anbindung an die Heidekrautbahn  
0502/XXI  
Ö 4.10  
Das denkmalgeschützte Alt-Lübars umfahren!  
0506/XXI  
Ö 4.11  
Radweg in der Humboldtstraße sanieren  
0510/XXI  
Ö 4.12  
Elektrokleinbusse für Randortsteile einsetzen  
0511/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.10 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.26 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.6 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.

 

Von antragstellender Fraktion zurückgezogen

 

Ö 4.13  
Burgfrauenstraße I  
0515/XXI  
Ö 4.14  
Burgfrauenstraße II  
0516/XXI  
Ö 4.15  
Umsteigepunkt U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umgestalten  
0563/XXI  
Ö 4.16  
Verkehrssicherheit in der Schulzendorfer Straße wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 4.17  
Verkehrsberuhigung im Öschelbronner Weg  
0583/XXI  
Ö 4.18  
Hybrid-Oberleitungsbus zwischen Spandau und dem Schumacher Quartier  
0584/XXI  
Ö 4.19  
SimRa: Sicherheit im Radverkehr  
0665/XXI  
Ö 4.20  
Zebrastreifen für den Waldsee-Spielplatz errichten  
0666/XXI  
Ö 4.21  
Projekt Laternen-Ladesäulen in Reinickendorf etablieren  
0667/XXI  
Ö 4.22  
Geschwindigkeitsanzeige am Waldsee reparieren  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 4.23  
Fußgängerzone Gorkistraße - Überdachung und Sitzplätze für die Bushaltestelle Buddestraße  
0671/XXI  
Ö 4.24  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm / Martin-Luther-Straße  
0675/XXI  
Ö 4.25  
Instandsetzung und Pflege der Reinickendorfer Radwege Nr. 1 - 6  
0684/XXI  
Ö 4.26  
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Heinsestraße  
2711/XX  
Ö 4.27  
Verkehrszählgeräte  
2766/XX  
Ö 4.28  
Anbindung des Schumacher Quartiers an den ÖPNV  
3222/XX  
Ö 4.29  
Vorratsbauwerk für U6-Abzweig zur UTR bei Neubebauung des Einkaufszentrums Der Clou berücksichtigen  
3227/XX-01  
Ö 4.30  
Durchquerungsmöglichkeiten für Flughafengebiet  
3361/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen