Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:15 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 29. Sitzung vom 05.11.2019 und 30. Sitzung vom 03.12.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Fahrradständer Lindauer Allee  
2252/XX  
Ö 3.2  
Schutz der Menschen im Waldseeviertel  
2258/XX  
Ö 3.3  
Schulprojekte zum Erhalt des Waldbestandes anregen
2262/XX  
Ö 3.4  
Temporäre Modalfilter für Verkehrsberuhigung und -sicherheit im Waldseeviertel  
2270/XX  
Ö 3.5  
Mittel für Straßensanierungen verdoppeln  
2055/XX  
Ö 3.6  
Parkfläche zur Ausstellung von Skulpturen  
2073/XX  
Ö 3.7  
Inklusive Sportanlagen
Enthält Anlagen
2094/XX  
Ö 3.8  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-02  
Ö 3.9  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf
2177/XX  
Ö 3.10  
Sichere Überquerung am Senftenberger Ring zwischen dem Märkischen Zentrum (Nordausgang) und der Skateranlage  
2207/XX  
Ö 3.11  
Sichere Überquerung der Treuenbrietzener Str. bei der Bushaltestelle "Packereigraben"  
2208/XX  
Ö 3.12  
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen!  
2234/XX  
Ö 3.13  
Erhalt und Sanierung des ehemaligen Pferdestalles der Feuerwache Hermsdorf  
0891/XIX-01  
Ö 3.14  
Insektenfreundliche Grünfläche in Tegel  
0929/XX-01  
Ö 3.15  
Eingangstor zum Freizeitpark Lübars  
1135/XX-01  
Ö 3.16  
Baumlücke schließen  
1974/XX  
Ö 3.17  
Lösung an der Grundschule am Fließtal  
1982/XX  
Ö 3.18  
Ein Naturerfahrungsraum (NER) für Reinickendorf  
2038/XX  
Ö 3.19  
Zusätzliche Standorte für Trinkbrunnen in Reinickendorf  
2087/XX  
Ö 3.20  
Sitzbänke und Abfallbehälter auf dem Weg parallel zum Nordgraben  
2091/XX  
Ö 3.21  
Wasserspielplatz im Freizeitpark Lübars  
2095/XX  
Ö 3.22  
Neugestaltung von Spielplätzen  
2098/XX  
Ö 3.23  
Zugang zum Heiligensee  
2099/XX  
Ö 3.24  
"Dogstations" für Reinickendorf  
2151/XX  
Ö 3.25  
Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände  
2154/XX  
Ö 3.26  
Baumpflanzungen Antonienstraße  
2165/XX  
Ö 3.27  
Trampelpfade in ordentliche Wege umgestalten  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 3.28  
Einrichtung einer Informationsplattform über geplante Baumfällungen in Reinickendorf  
2173/XX  
Ö 3.29  
Mehr Papierkörbe für Reinickendorf  
2179/XX  
Ö 3.30  
Fahrradpiktogramme  
2188/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastraße und Artemisstraßen nach dem Vorbild anderer Städte Fahrradpiktogramme auf der Fahrbahn angebracht werden, um so das Bewusstsein für Radfahrende auf der Straße zu erhöhen.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastraße und Artemisstraßen nach dem Vorbild anderer Städte Fahrradpiktogramme auf der Fahrbahn angebracht werden, um so das Bewusstsein für Radfahrende auf der Straße zu erhöhen.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

 

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.30 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.12 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastraße und Artemisstraßen nach dem Vorbild anderer Städte Fahrradpiktogramme auf der Fahrbahn angebracht werden, um so das Bewusstsein für Radfahrende auf der Straße zu erhöhen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 8 (CDU/AfD)    Enthaltung: 0

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.13 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Waidmannsluster Damm zwischen Dianastraße und Artemisstraßen nach dem Vorbild anderer Städte Fahrradpiktogramme auf der Fahrbahn angebracht werden, um so das Bewusstsein für Radfahrende auf der Straße zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.31  
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee  
2238/XX  
Ö 3.32  
Beleuchtung an der Boulebahn am Falkenplatz  
2241/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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