Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 26.09.2019      
Ö 3     Vorstellung der Petition "Den Kopf frei haben" durch Frau Kilic von TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V. Referat Gleichberechtigung und Integration      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen  
1031/XX  
Ö 4.2  
Lernmittelfreiheit auch für freie Schulen in Reinickendorf  
2057/XX  
Ö 4.3  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1  
0923/XX-01-01  
Ö 4.4  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 2  
0923/XX-02-01  
    VORLAGE
   

 

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.19 - überwiesen
   

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.03.2019
-  Drucksache Nr. 0923/XX-02 -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die bedarfsgerechte Schaffung von Aufbaustufen an Reinickendorfer Gymnasien für Sekundarschüler einzusetzen, die mit dem MSA-Plus die Eingangsvoraussetzung in die Oberstufe (MSA-Plus) erfüllen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

 

Das Bezirksamt hat sich mit Schreiben vom 23.04.2019 entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Diese teilte mit Schreiben vom 14.06.2019 dem Bezirksamt Folgendes mit:

 

„Vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie um eine Stellungnahme zu o. g. Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorfs bitten. Es wird vorgeschlagen, „Aufbaustufen an Reinickendorfer Gymnasien für [qualifizierte] Sekundarschüler einzusetzen“.

 

Dieser Empfehlung kann ich mit Blick auf das gesamte Berliner Schulsystem, das bewusst auf zwei Säulen basiert, nicht folgen. An den Berliner Gymnasien übernimmt die Jahrgangsstufe 10 eine Doppelfunktion als letzte Klasse der Sekundarstufe I und Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe. An den Integrierten Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und beruflichen Gymnasien hingegen ist eine Einführungsphase in Jahrgangsstufe 11 (sog. „Aufbaustufe“) vorgesehen. Diese Struktur ist rechtlich, organisatorisch und ressourcenmäßig abgesichert und hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass an den beiden beruflichen Gymnasien im Bezirk Reinickendorf freie Plätze vorhanden sind.

 

Unabhängig davon schätze ich Ihre Vorschläge zum Thema „Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern“ und bin offen für einen Austausch zu Ihrem Anliegen.“

 

 

Wir bitten die Drucksache Nr. 0923/XX-02 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank BalzerTobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

 

 

   
    05.09.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.13 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.09.2019 - Schulausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.03.2019
-  Drucksache Nr. 0923/XX-02 -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die bedarfsgerechte Schaffung von Aufbaustufen an Reinickendorfer Gymnasien für Sekundarschüler einzusetzen, die mit dem MSA-Plus die Eingangsvoraussetzung in die Oberstufe (MSA-Plus) erfüllen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

 

Das Bezirksamt hat sich mit Schreiben vom 23.04.2019 entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Diese teilte mit Schreiben vom 14.06.2019 dem Bezirksamt Folgendes mit:

 

„Vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie um eine Stellungnahme zu o. g. Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorfs bitten. Es wird vorgeschlagen, „Aufbaustufen an Reinickendorfer Gymnasien für [qualifizierte] Sekundarschüler einzusetzen“.

 

Dieser Empfehlung kann ich mit Blick auf das gesamte Berliner Schulsystem, das bewusst auf zwei Säulen basiert, nicht folgen. An den Berliner Gymnasien übernimmt die Jahrgangsstufe 10 eine Doppelfunktion als letzte Klasse der Sekundarstufe I und Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe. An den Integrierten Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und beruflichen Gymnasien hingegen ist eine Einführungsphase in Jahrgangsstufe 11 (sog. „Aufbaustufe“) vorgesehen. Diese Struktur ist rechtlich, organisatorisch und ressourcenmäßig abgesichert und hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass an den beiden beruflichen Gymnasien im Bezirk Reinickendorf freie Plätze vorhanden sind.

 

Unabhängig davon schätze ich Ihre Vorschläge zum Thema „Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern“ und bin offen für einen Austausch zu Ihrem Anliegen.“

 

 

Wir bitten die Drucksache Nr. 0923/XX-02 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Tobias Dollase

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.11.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.03.2019
-  Drucksache Nr. 0923/XX-02 -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die bedarfsgerechte Schaffung von Aufbaustufen an Reinickendorfer Gymnasien für Sekundarschüler einzusetzen, die mit dem MSA-Plus die Eingangsvoraussetzung in die Oberstufe (MSA-Plus) erfüllen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

 

Das Bezirksamt hat sich mit Schreiben vom 23.04.2019 entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Diese teilte mit Schreiben vom 14.06.2019 dem Bezirksamt Folgendes mit:

 

„Vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie um eine Stellungnahme zu o. g. Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorfs bitten. Es wird vorgeschlagen, „Aufbaustufen an Reinickendorfer Gymnasien für [qualifizierte] Sekundarschüler einzusetzen“.

 

Dieser Empfehlung kann ich mit Blick auf das gesamte Berliner Schulsystem, das bewusst auf zwei Säulen basiert, nicht folgen. An den Berliner Gymnasien übernimmt die Jahrgangsstufe 10 eine Doppelfunktion als letzte Klasse der Sekundarstufe I und Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe. An den Integrierten Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und beruflichen Gymnasien hingegen ist eine Einführungsphase in Jahrgangsstufe 11 (sog. „Aufbaustufe“) vorgesehen. Diese Struktur ist rechtlich, organisatorisch und ressourcenmäßig abgesichert und hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass an den beiden beruflichen Gymnasien im Bezirk Reinickendorf freie Plätze vorhanden sind.

 

Unabhängig davon schätze ich Ihre Vorschläge zum Thema „Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern“ und bin offen für einen Austausch zu Ihrem Anliegen.“

 

 

Wir bitten die Drucksache Nr. 0923/XX-02 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Tobias Dollase

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Kenntnisnahme

 

 

Ö 4.5  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau  
Enthält Anlagen
0516/XX-01  
Ö 5     Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5.1     Vorstellung der neuen Schulräte      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen