Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Drucksache 2162_XX Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XX-256a vom...
Drucksache 2157_XX Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger..
Anlage zu TOP 3.1. Objekte_in_Reinickendorf
Anlage zu TOP 3.1. HTW_Berlin_PV2City

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 26.09.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Forschungsprojekt PV2City der HTW Berlin - Potenzial und Ausbau von PV-Anlagen sowie Hemmnisse bei der Umsetzung hier: Reinickendorf BE: Bernhard Siegel und Joseph Bergner      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Plastikmüll  
1995/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung), an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung)

 

   
    22.08.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.10.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.2  
Reinickendorfer Bauherrenpreis - Dachgeschossausbau und Aufstockung  
2024/XX  
Ö 4.3  
Keine weiteren Baugenehmigungen in der Cité Guynemer  
2036/XX  
Ö 4.4  
Keine Umstellung der Altglassammlung  
2110/XX  
Ö 4.5  
Entwässerung in Reinickendorf I - Information zum Selbstschutz vor Regenwasserschäden  
0717/XX-01  
Ö 4.6  
Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände als Gedenkort erhalten
1902/XX  
Ö 5     Vorbehaltlich der Überweisung durch die Bezirksverordnetenversammlung am 23.10.2019      
Ö 5.1  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 07. Oktober 2015, vom 25. August 2016 und vom 31. Januar 2018 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/ Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 5.2  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen