Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 27.02.2019      
Ö 3  
Benennung eines stellv. Beratenden Mitglieds des Bezirkselternausschuss (BEA) Kita      
Ö 4  
Bennennung eines stellv. Beratenden Mitglieds des Bezirksschulbeirats (BSB)      
Ö 5  
Vorstellung der Landeskommission Berlin gegen Gewalt hierzu: Herrn Staatssekretär Dzembritzki, Senatsverwaltung für Inneres und Sport      
Ö 6  
Todesfall an der Hausotter-Grundschule – Bedarfe aus jugendpolitischer Sicht      
Ö 7  
Aktueller Sachstand „Zeltplatz Saatwinkel“      
Ö 8     Beratung von Drucksachen      
Ö 8.1  
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen  
1376/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Reinickendorfer Grundschulen ein Bedarf für die Einrichtung einer Schulstation besteht. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Ergebnisse mit den angelegten Kriterien in einer Prioritätenliste darzustellen.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Reinickendorfer Grundschulen ein Bedarf für die Einrichtung einer Schulstation besteht. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Ergebnisse mit den angelegten Kriterien in einer Prioritätenliste darzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

 

   
    31.01.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Reinickendorfer Grundschulen ein Bedarf für die Einrichtung einer Schulstation besteht. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Ergebnisse mit den angelegten Kriterien in einer Prioritätenliste darzustellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Reinickendorfer Grundschulen ein Bedarf für die Einrichtung einer Schulstation besteht. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Ergebnisse mit den angelegten Kriterien in einer Prioritätenliste darzustellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Reinickendorfer Grundschulen ein Bedarf für die Einrichtung einer Schulstation besteht. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Ergebnisse mit den angelegten Kriterien in einer Prioritätenliste darzustellen.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.03.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Reinickendorfer Grundschulen ein Bedarf für die Einrichtung einer Schulstation besteht. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Ergebnisse mit den angelegten Kriterien in einer Prioritätenliste darzustellen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (2 CDU/2 SPD/1 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke/6 BDeP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Reinickendorfer Grundschulen ein Bedarf für die Einrichtung einer Schulstation besteht. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Ergebnisse mit den angelegten Kriterien in einer Prioritätenliste darzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 9     Besprechungspunkte      
Ö 9.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Situation „Kindertagesstätte in der Waldshuter Zeile 8"      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Spielplatz in der Amendestraße  
0920/XX-01  
Ö 11     Kleine Anfragen      
Ö 11.1  
Jugendfreizeiteinrichtung „Terra“ (Drs. 1708/XX-01)      
Ö 11.2  
Landeskommission Berlin gegen Gewalt (1737/XX-01)      
Ö 12  
Aktuelles von der Kinder- und Jugendbeauftragten      
Ö 13  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
                 
 
 

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