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13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
| Gremium: |
Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
| Datum: |
Mi, 20.02.2019 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:01 - 18:12 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
| Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
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| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 21.11.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Zusätzliche Atelierflächen |
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0326/XX-01 |
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| Ö 3.2 |
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Informationstafeln am Ostseebrunnen |
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1559/XX |
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| Ö 3.3 |
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Bücherboxx |
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1565/XX |
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| Ö 3.4 |
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Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen |
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1572/XX |
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| Ö 3.5 |
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fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern |
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1587/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) |
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10.01.2019 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.22 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen:8 (CDU/AfD) Enthaltung: 0 |
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20.02.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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21.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 5 (2 SPD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke) dagegen: 7 (5 CDU/2 AfD) Enthaltung: 0 |
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03.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 2 (AfD) |
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23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.58 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 3.6 |
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Bücherbus in Lübars |
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1642/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
