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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 19. Sitzung vom 24.01.2019 und der 20. Sitzung vom 31.01.2019 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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auf Antrag der SPD-Fraktion:
Cité Foche - Wohnungsbau weitere Entwicklung, insbesondere BImA-Flächen |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße |
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1373/XX |
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| Ö 4.2 |
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Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete |
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1375/XX |
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| Ö 4.3 |
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Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten |
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1407/XX |
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| Ö 4.4 |
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Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen |
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1546/XX |
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| Ö 4.5 |
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Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf |
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1564/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.12 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Sportausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) |
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15.01.2019 - Sportausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderte Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.18 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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28.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderte Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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01.04.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.6 |
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Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen |
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1540/XX |
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| Ö 4.7 |
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Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums |
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0758/XX |
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| Ö 4.8 |
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Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm |
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1548/XX |
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| Ö 4.9 |
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Beleuchtung Parkplatz Fontane-Haus |
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1661/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
