Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage_Auflistung Sondermittel_2018_BauA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 04.12.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
(Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD): Aktueller Zustand des Tegeler Fließes, insbesondere der sehr geringen Fließgeschwindigkeit bei sehr hohem Wasserstand      
Ö 3.2  
(Anliegen des Hauptausschusses): Darstellung des Bezirksamtes über die geplante und bis zum 02.02.2019 dem Senat einzureichende Verwendung der zusätzlichen Mittel im Bereich Spielplatzsanierung      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
"Ostseebrunnen" vor dem Rathaus  
1052/XX  
Ö 4.2  
Rettungsring am Schäfersee  
1053/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Rettungsring samt Leiter am Schäfersee an einem Standort unmittelbar am Wasser (z. B. nahe am Bootssteg) angebracht werden kann.

Falls der jetzige Standort neben dem „Haus am See“ als alternativlos erachtet werden sollte, wäre zu prüfen, ob es nicht direkt am Wasser Hinweisschilder geben kann. Derzeit dürfte der Rettungsring in einem Notfall von ortsunkundigen Betroffenen kaum zu finden sein.

 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Rettungsring samt Leiter am Schäfersee an einem Standort unmittelbar am Wasser (z. B. nahe am Bootssteg) angebracht werden kann.

Falls der jetzige Standort neben dem „Haus am See“ als alternativlos erachtet werden sollte, wäre zu prüfen, ob es nicht direkt am Wasser Hinweisschilder geben kann. Derzeit dürfte der Rettungsring in einem Notfall von ortsunkundigen Betroffenen kaum zu finden sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

   
    04.12.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Rettungsring samt Leiter am Schäfersee an einem Standort unmittelbar am Wasser (z. B. nahe am Bootssteg) angebracht werden kann.

Falls der jetzige Standort neben dem „Haus am See“ als alternativlos erachtet werden sollte, wäre zu prüfen, ob es nicht direkt am Wasser Hinweisschilder geben kann. Derzeit dürfte der Rettungsring in einem Notfall von ortsunkundigen Betroffenen kaum zu finden sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.01.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Rettungsring samt Leiter am Schäfersee an einem Standort unmittelbar am Wasser (z. B. nahe am Bootssteg) angebracht werden kann.

Falls der jetzige Standort neben dem „Haus am See“ als alternativlos erachtet werden sollte, wäre zu prüfen, ob es nicht direkt am Wasser Hinweisschilder geben kann. Derzeit dürfte der Rettungsring in einem Notfall von ortsunkundigen Betroffenen kaum zu finden sein.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Rettungsring samt Leiter am Schäfersee an einem Standort unmittelbar am Wasser (z. B. nahe am Bootssteg) angebracht werden kann.

Falls der jetzige Standort neben dem „Haus am See“ als alternativlos erachtet werden sollte, wäre zu prüfen, ob es nicht direkt am Wasser Hinweisschilder geben kann. Derzeit dürfte der Rettungsring in einem Notfall von ortsunkundigen Betroffenen kaum zu finden sein.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4.3  
Neue Bänke am Schäfersee  
1054/XX  
Ö 4.4  
Wildwuchs auf dem Kirschblütenplatz  
1057/XX  
Ö 4.5  
Abfalleimer entlang des Packereigrabens  
1064/XX  
Ö 4.6  
Lampen rund um das Herrnholzbecken  
1065/XX  
Ö 4.7  
Eingangstor zum Freizeitpark Lübars  
1135/XX  
Ö 4.8  
"Höhenstein" im Freizeitpark Lübars  
1137/XX  
Ö 4.9  
Grünflächen zurück schneiden und säubern  
1185/XX  
Ö 4.10  
Reinigung der Rosentreterpromenade  
1317/XX  
Ö 4.11  
Bänke im Steinbergpark und an den Wanderwegen am Tegeler Fließ restaurieren  
1318/XX  
Ö 4.12  
Mülleimer im Kienhorstpark austauschen  
1476/XX  
Ö 4.13  
Parkweg an der Grünanlage Waidmannsluster Damm/Phosphat-Eliminierungsanlage instandsetzen  
1542/XX  
Ö 4.14  
Beleuchtung im Bahnhofspark, Beseitigung von Angsträumen  
1544/XX  
Ö 4.15  
Volkspark Am Schäfersee/Lindenallee Sturmschäden beseitigen und zusammen mit Rundweg erneuern  
1547/XX  
Ö 4.16  
Flächen rund um das Klötzebecken  
1643/XX  
Ö 4.17  
Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen  
1654/XX  
Ö 4.18  
Neue Fitnessgeräte im Klemkepark  
1463/XX  
Ö 4.19  
Neue Fitnessgeräte auf der Grünfläche zwischen den Straßenzügen Am Nordgraben, Eichborndamm und Taldorfer Weg  
1464/XX  
Ö 4.20  
Hundespielplatz einrichten  
1634/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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