Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 06.03.2018 sowie der 12. Sitzung vom 18.04.2018      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Zustand des Regenkanalabwassersystems in Reinickendorf (erneut angefragt SenUVK)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
Ö 4.2  
Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung  
0716/XX  
Ö 4.3  
Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau  
0718/XX  
Ö 4.4  
Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111  
0955/XX  
Ö 4.5  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 4.6  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 4.7  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße den Radweg, vor allem in Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg, besser zu kennzeichnen. Dabei sollen auch beschmutzte, beschädigte und unleserlich gewordene Schilder ersetzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.8  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 4.9  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 4.10  
Baumscheiben bienenfreundlich gestalten  
0846/XX  
Ö 4.11  
Insektenfreundliche Grünfläche in Tegel  
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 4.12  
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award  
0709/XX  
Ö 4.13  
Modernisierung der Pförtnerloge im Rathaus  
0845/XX  
Ö 4.14  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 4.15  
Mittelstreifen bienenfreundlich gestalten  
0843/XX  
Ö 4.16  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 4.17  
Sonderprogramm Straßenbäume  
0690/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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