Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zur TOP 6 Bau-A. vom 06.03.2018_

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 05.12.2017 sowie der 10. Sitzung vom 30.01.2018      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer/eines Vorsitzenden      
Ö 3.2  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden      
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auswertung der Informationsveranstaltung vom 21.02.2018      
Ö 4.2  
Zustand des Regenkanalabwassersystems in Heiligensee      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf
0138/XX  
Ö 5.2  
Radhaus Reinickendorf  
0366/XX  
Ö 5.3  
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen  
0376/XX  
Ö 5.4  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 5.5  
Müllentsorgung in Lübars  
0386/XX  
Ö 5.6  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 5.7  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 5.8  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 5.9  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 5.10  
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße  
0507/XX  
Ö 5.11  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 5.12  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
0516/XX  
Ö 5.13  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 5.14  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 5.15  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 5.16  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
Ö 5.17  
Montessori Schule unterstützen
0547/XX  
Ö 5.18  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 5.19  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 5.20  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 5.21  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 5.22  
Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen  
0641/XX  
Ö 5.23  
Klix-Arena  
0651/XX  
Ö 5.24  
Sonderprogramm Straßenbäume  
0690/XX  
Ö 5.25  
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award  
0709/XX  
Ö 5.26  
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark  
0710/XX  
Ö 5.27  
Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen  
0712/XX  
Ö 5.28  
Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung  
0716/XX  
Ö 5.29  
Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau  
0718/XX  
Ö 5.30  
Sanierung Waldweg Saatwinkel  
0751/XX  
Ö 5.31  
Barrierefreiheit während der Bauphase  
0752/XX  
Ö 5.32  
Fußgängerüberwege Baustelle Oranienburger Straße  
0753/XX  
Ö 5.33  
Baumpflegearbeiten im Kinderwald  
0754/XX  
Ö 5.34  
Waldweg an der Ruppiner Chaussee  
0755/XX  
Ö 5.35  
Fahrradparkhaus in Wittenau  
0761/XX  
Ö 5.36  
Beleuchtung beim Ernststraßensteg (Schneckenbrücke) im Zuge der Sanierung verbessern  
0818/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und im Bereich der Aufgänge in die Planungen zur Sanierung aufgenommen wird.
 

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und im Bereich der Aufgänge in die Planungen zur Sanierung aufgenommen wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.36 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und im Bereich der Aufgänge in die Planungen zur Sanierung aufgenommen wird.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.10.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und im Bereich der Aufgänge in die Planungen zur Sanierung aufgenommen wird.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (5 CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und im Bereich der Aufgänge in die Planungen zur Sanierung aufgenommen wird.
 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und im Bereich der Aufgänge in die Planungen zur Sanierung aufgenommen wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5.37  
Abfalleimer in Reinickendorf-Ost  
0836/XX  
Ö 5.38  
Mittelstreifen bienenfreundlich gestalten  
0843/XX  
Ö 5.39  
Gullideckel im Bezirk  
0844/XX  
Ö 5.40  
Modernisierung der Pförtnerloge im Rathaus  
0845/XX  
Ö 5.41  
Baumscheiben bienenfreundlich gestalten  
0846/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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