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8. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses |
| Gremium: |
Integrationsausschuss |
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Di, 23.01.2018 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:00 - 18:35 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
| Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
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| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 6. Sitzung vom 26.09.2017 und der 7. Sitzung vom 28.11.2017 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt |
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| Ö 3.1 |
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Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" - Politische Neutralität
hierzu: Herr Hansjörg Behrend, Vorsitzender |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016 |
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0760/XX |
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10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten, an den Integrationsausschuss und an den Jugendhilfeausschuss |
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23.01.2018 - Integrationsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
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24.01.2018 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
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19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 1 (Linke) Enthaltung: 0 |
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16.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
