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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 16.11.2017 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt |
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Ö 3.1 |
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Künftige Entwicklung auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt |
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0698/XX |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)
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18.01.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor einer zukünftigen Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet.
Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD) dagegen: 2 (FDP/Linke) Enthaltung: 5 (SPD/B90/Grüne)
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25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.7 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (CDU/AfD) dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der geplanten Bebauung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt eine umfassende Bürgerbeteiligung der Anwohner und beteiligter Interessenvereinigungen stattfindet. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/AfD dagegen: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke Enthaltung: 0
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Ö 4.2 |
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Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
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0713/XX |
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Ö 4.3 |
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Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung |
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0708/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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