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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 22.11.2017 |
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| Ö 3 |
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Jahresbericht Bollerwagen |
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| Ö 4 |
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Ausschreibungsverfahren Schulstationen |
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| Ö 5 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme
(vorbehaltlich der Überweisung in der BVV-Sitzung am 13.12.2017) |
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| Ö 5.1 |
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Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder" |
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0113/XX-01 |
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| Ö 5.2 |
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Benennung von geeigneten Grundstücken für die Bebauung mit modularen Systembau-Kitas |
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0686/XX |
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| Ö 5.3 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken |
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1067/XIX-29-01 |
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| Ö 6 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 6.1 |
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Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan |
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0394/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.5 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) |
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19.07.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: Alle dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 1 (CDU) |
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18.10.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: Alle dagegen: / Enthaltung: / |
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22.11.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: Alle dagegen: / Enthaltung: / |
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20.12.2017 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: Alle dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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28.02.2018 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Spielplatzversorgung mit Bestandsaufnahme der vorhandenen und für die Zukunft gesicherten öffentlichen Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der in den kommenden Jahren geplanten Maßnahmen der Spielplatzkommission bis Juni 2018 vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/Linke/3 BDEP) dagegen: 6 (CDU/AfD/2 BDEP) Enthaltung: 1 (FDP) |
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11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.4 - vertagt |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Spielplatzversorgung mit Bestandsaufnahme der vorhandenen und für die Zukunft gesicherten öffentlichen Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der in den kommenden Jahren geplanten Maßnahmen der Spielplatzkommission bis Juni 2018 vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne dagegen: 0 Enthaltung: FDP/Linke |
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13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: / |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.3 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den aktuellen bezirklichen Spielplatzentwicklungsplan mit Bestandsaufnahme der vorhandenen öffentlichen und privaten Spielplatzflächen sowie der Bewertung der Bestandssituation und der geplanten Maßnahmen in den kommenden Jahren, der Spielplatzkommission vorzustellen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: SPD/B90/Grüne/Linke dagegen: CDU/AfD Enthaltung: FDP |
| Ö 6.2 |
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Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen ausweiten |
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0597/XX |
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| Ö 6.3 |
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Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen |
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0602/XX |
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| Ö 7 |
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Besprechungspunkt (Bündnis90/Die Grünen) Drs. 0930/XIX -01 („Berlin barrierefrei“ auch in Reinickendorf – Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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| Ö 8 |
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Besprechungspunkt „Problematik für Freie Träger bei der Wohnungssuche“ - Ergebnisse (Hr. Wegner) |
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| Ö 9 |
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Bericht von der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses zum Thema „Jugendfördergesetz“ |
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| Ö 10 |
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Sitzungstermine 2018 |
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| Ö 11 |
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Integration von nicht deutschsprachigen Zuzüglern im Bezirk |
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| Ö 12 |
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Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule |
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| Ö 13 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 14 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
