Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage Niederschrift

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Besprechungspunkt Grundwassersituation in Heiligensee hierzu: Frau Fritz-Taute, Herr Haferburg, Frau Kummelt      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Tanzsaal Stadtteilbibliothek  
0510/XX  
Ö 4.2  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 4.3  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 4.4  
Tegeler Fließ herrichten  
0593/XX  
Ö 4.5  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 4.6  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf
0138/XX  
Ö 4.7  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1  
0291/XX  
Ö 4.8  
Radhaus Reinickendorf  
0366/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.10.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.7 - gegenstandslos
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur hat sich für nicht zuständig erklärt.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Bauausschuss

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 4.9  
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen  
0376/XX  
Ö 4.10  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 4.11  
Müllentsorgung in Lübars  
0386/XX  
Ö 4.12  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 4.13  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 4.14  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 4.15  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 4.16  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 4.17  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 4.18  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 4.19  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
Ö 4.20  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 4.21  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 4.22  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 4.23  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 4.24  
Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen  
0641/XX  
Ö 4.25  
Klix-Arena  
0651/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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