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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 06.07.2017, der 8. Sitzung vom 13.07.2017, der 9. Sitzung vom 18.07.2017, der 10. Sitzung vom 04.09.2017, der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017 und der 13. Sitzung vom 18.09.2017 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) |
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0107/XIX-21-01 |
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Ö 3.2 |
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Strandbad Tegel als freie Badestelle nutzen |
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0384/XX |
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Ö 3.3 |
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Anonymisiertes Bewerbungsverfahren |
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0511/XX |
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Ö 3.4 |
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Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm |
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0517/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.18 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)
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05.10.2017 - Schulausschuss |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.10.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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07.12.2017 - Schulausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.01.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis 1. Satz: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis 2. Satz: dafür: 1 (B90/Grüne) dagegen: 10 (CDU/AfD/FDP/Linke) Enthaltung: 3 (SPD)
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13.02.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden. in folgender geänderter Fassung: mit geänderter Überschrift: „Neubau einer Schule am Waidmannsluster Damm“ Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Annahme mit Mehheit
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP dagegen: 0 Enthaltung: Linke
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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