Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf - Sondersitzung zur Beschlussfassung über den Haushalt 2018 / 2019  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf - Sondersitzung zur Beschlussfassung über den Haushalt 2018 / 2019
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:15 Anlass: Sondersitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2018 / 2019      
Ö 2.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
 0473/XX  
Ö 2.2  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -
Enthält Anlagen
 0473/XX-01  
Ö 2.3  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses  
Enthält Anlagen
 0473/XX-02  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 12. Sitzung der BVV am 20.09.2017  
0589/XX  
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Einrichtung eines Projektmittelfonds Schule der Bezirksverordnetenversammlung ab dem Jahr 2018  
0473/XX-03  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung richtet ab dem Jahr 2018 einen Projektmittelfonds Schule ein, der allen Reinickendorfer Schulen offen steht und jährlich Mittel in Höhe von bis zu 20.000 € auslobt, die die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf als Sondermittel zur Verfügung stellt. Alle Reinickendorfer Schulen sind im Rahmen einer schriftlichen Ausschreibung der Bezirksverordnetenversammlung eingeladen, in einer mindestens zehnwöchigen Ausschreibungsfrist bis zum 30. März eines Jahres ihre Projektideen einzureichen. Über die Regularien der Ausschreibung beschließt die BVV jährlich in einem gesonderten Beschluss auf Vorschlag aus der Mitte der Bezirksverordnetenversammlung.
   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung richtet ab dem Jahr 2018 einen Projektmittelfonds Schule ein, der allen Reinickendorfer Schulen offen steht und jährlich Mittel in Höhe von bis zu 20.000 € auslobt, die die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf als Sondermittel zur Verfügung stellt. Alle Reinickendorfer Schulen sind im Rahmen einer schriftlichen Ausschreibung der Bezirksverordnetenversammlung eingeladen, in einer mindestens zehnwöchigen Ausschreibungsfrist bis zum 30. März eines Jahres ihre Projektideen einzureichen. Über die Regularien der Ausschreibung beschließt die BVV jährlich in einem gesonderten Beschluss auf Vorschlag aus der Mitte der Bezirksverordnetenversammlung.

 

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 4.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - WLAN-Anbindung der Volkshochschulen  
0473/XX-04  
Ö 4.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Mehr Plätze für alternierende Telearbeit  
0473/XX-05  
Ö 4.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Seniorenarbeit  
0473/XX-06  
Ö 4.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Jugendbeauftragter  
0473/XX-07  
Ö 4.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Jugendbeauftragter  
0473/XX-08  
Ö 4.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Rahmenvertrag für schnelles Internet für Reinickendorfer Schulen  
0473/XX-09  
Ö 4.8  
Verfahren bei Sanierungsmitteln vereinfachen
0399/XX  
Ö 4.9  
Neuberechnung und ggf. Aufstockung der Landesmittel für Schuldner- und Insolvenzberatung  
0586/XX  
                 
 
 

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