Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 07.10.2015      
Ö 3  
Besprechungspunkt (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Planungen im Märkischen Viertel hierzu (bestätigt): Vertreter der Firma Kintyre Investments GmbH      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum Federführung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Wirtschaftsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Veränderungen und Modernisierungen der neue Eigentümer des Märkischen Zentrums plant, wie das Bezirksamt diese bewertet und in welcher Form begleitet und unterstützt.

 

   
    02.03.2016 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung mehrheitlich dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1153/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Veränderungen und Modernisierungen der neue Eigentümer des Märkischen Zentrums plant, wie das Bezirksamt diese bewertet und in welcher Form begleitet und unterstützt.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 5 (CDU)

   
    10.03.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1153/XIX

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Veränderungen und Modernisierungen der neue Eigentümer des Märkischen Zentrums plant, wie das Bezirksamt diese bewertet und in welcher Form begleitet und unterstützt.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD und Bündnis 90/Die Grünen)                    dagegen: 0        Enthaltung: 7 (CDU)             

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Veränderungen und Modernisierungen der neue Eigentümer des Märkischen Zentrums plant, wie das Bezirksamt diese bewertet und in welcher Form begleitet und unterstützt.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste vertagt

 

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

   
    01.03.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

Ö 5  
Besprechungspunkt (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Planungen Tegel-Center hierzu (angefragt): Vertreter der Firmen HGHI Holding GmbH und MREI GmbH (Maruhn Real Estate Investment GmbH)      
Ö 6  
Besprechungspunkt (auf Antrag der CDU-Fraktion): Zwischennutzungsagentur für Reinickendorf hierzu (bestätigt): Frau Stefanie Raab, Geschäftsführerin coopolis      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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