Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 22.01.2015      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrsfluss Beyschlagstraße Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
0933/XIX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-11  
Ö 4.2  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 4.3  
Ergänzung Radverkehrskonzept vertagt: 27.11.2014, 22.01.2015  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 4.4  
Verkehrssituation im Kiefheider Weg verbessern Hierzu VzK 0237/XIX beachten! vertagt: 27.11.2014  
0848/XIX  
Ö 4.5  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 1  
0896/XIX  
Ö 4.6  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 2  
0897/XIX  
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür einzusetzen, dass vor allen Kindertagesstätten im Bezirk, die an Straßen im übergeordneten Straßenverkehrsnetz liegen und wo derzeit die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt, werktags zwischen 6.00 Uhr – 18.00 Uhr, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen.

   
    26.02.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (8/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0897/XIX – :

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür einzu-setzen, dass vor allen Kindertagesstätten im Bezirk, die an Straßen im übergeordneten Straßenverkehrsnetz liegen und wo derzeit die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt, werktags zwischen 6.00 Uhr – 18.00 Uhr, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür einzu-setzen, dass vor allen Zugängen zu Kindertagesstätten im Bezirk, die an Straßen im übergeordneten Straßenverkehrsnetz liegen und wo derzeit die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt, werktags zwischen 6.00 Uhr – 18.00 Uhr, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen.

 

 

   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0897/XIX –

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür einzu-setzen, dass vor allen Kindertagesstätten im Bezirk, die an Straßen im übergeordneten Straßenverkehrsnetz liegen und wo derzeit die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt, werktags zwischen 6.00 Uhr – 18.00 Uhr, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür einzu-setzen, dass vor allen Zugängen zu Kindertagesstätten im Bezirk, die an Straßen im übergeordneten Straßenverkehrsnetz liegen und wo derzeit die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt, werktags zwischen 6.00 Uhr – 18.00 Uhr, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen.

 

   
    23.04.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (8/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache 0896/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür einzu-setzen, dass vor allen Kindertagesstätten im Bezirk, die an Straßen im übergeordneten Straßenverkehrsnetz liegen und wo derzeit die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt, werktags zwischen 6.00 Uhr – 18.00 Uhr, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass diese die Gesetzesänderungsinitiative zu Tempo 30 vor Kindertagesstätten und Schulen unterstützen.

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1.)    Abstimmung über geänderte Fassung: Ablehnung mit Mehrheit

 

2.)    Abstimmung über Ursprungsfassung: Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür einzu-setzen, dass vor allen Kindertagesstätten im Bezirk, die an Straßen im übergeordneten Straßenverkehrsnetz liegen und wo derzeit die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt, werktags zwischen 6.00 Uhr – 18.00 Uhr, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h zu begrenzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass diese die Gesetzesänderungsinitiative zu Tempo 30 vor Kindertagesstätten und Schulen unterstützen.

 

Ö 4.7  
10- Minuten Takt bei der Buslinie 122  
0901/XIX  
Ö 4.8  
Videoüberwachung auf Reinickendorfer S-Bahnhöfen verstärken  
0915/XIX  
Ö 4.9  
DAISY-System optimieren  
0942/XIX  
Ö 4.10  
Reinickendorf für Olympia fit machen  
0943/XIX  
Ö 4.11  
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City  
0950/XIX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Verkehrsberuhigung Schildower Straße Gemeinsame Sitzung mit dem zuständigen Ausschuss in Glienicke      
Ö 5.2  
Busanbindung Areal Am Borsigturm, Linie 133 (zur Drs. 0807/XIX)      
Ö 6     Bürgeranliegen      
Ö 6.1  
Herr Murawski - Bus 133      
Ö 6.2  
Herr Gilcher - Fußgängerüberweg an der Kreuzung General-Barby-Straße/Auguste-Viktoria-Allee      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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