Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 02.11.2010      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Sanierung in Reinickendorf-West Gespräch mit einem Vertreter der GEWOBAG und einem Vertreter des Mieterbeirates      
Ö 3.1  
Mieterfreundliche Sanierung in Reinickendorf-West  
1231/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau Alemannenstraße      
Ö 5  
Besprechungspunkt: Reinickendorfer Karten      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Über städtebauliche Entwicklung der Cité Foch informieren vertagt am: 05.10.2010, 02.11.2010  
1225/XVIII  
Ö 6.2  
Behinderung des Schul- und Vereinssports in Reinickendorf durch das Bezirksamt  
1270/XVIII  
Ö 6.3  
Toilettencontainer für die Bettina-von-Arnim-Schule  
1271/XVIII  
Ö 6.4  
Laubbläser raus aus Reinickendorf! Mitberatung: Umwelt-A.  
1293/XVIII  
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Umweltausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Umweltausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)
   
    18.11.2010 - Umweltausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses sprechen sich bei Stimmengleichheit (7/7/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag - Drucksache Nr. 1293/XVIII - abzulehnen.

   
    07.12.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen bei Stimmengleichheit 7/7/1 der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 1293/XVIII – abzulehnen.

 
   
    12.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - in der BVV abgelehnt
    gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 
Ö 6.5  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XX-277a  
Enthält Anlagen
 1295/XVIII  
Ö 6.6  
Bebauungsplanentwurf 12-15 vom 30. April 2008; Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-15; Der städtebauliche Vertrag vom 07.07.2010 zur Umsetzung der Zielvereinbarung  
Enthält Anlagen
 1297/XVIII  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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