Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 18.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 17. Sitzung vom 29.01.2008 und der 43. Sitzung vom 30.11.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mitternachtssport gegen Jugendgewalt und Jugendkriminalität Mitberatung: Schul-A., Sport-A., JHA vertagt am: 05.10.2009
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
    11.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Sportausschuss (Mitberatung), an den Schulausschuss (Mitberatung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Sportausschuss (Mitberatung), an den Schulausschuss (Mitberatung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    25.03.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.04.2009 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0776/XVIII – zu vertagen.

   
    21.04.2009 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sportausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschusses dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die – Drucksache Nr. 0776/XVIII – anzunehmen.

   
    29.04.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.05.2009 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0776/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt Mitternachtssport für Jugendliche und junge Heranwachsende, was in dem Bezirk Spandau schon existiert, auch in unserem Bezirk Reinickendorf zu installieren. Hierbei sind die Brennpunkte Tegel, Schönholz, das Märkische Viertel und rund um die Auguste-Viktoria-Allee zu berücksichtigen.

 

   
    05.10.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    18.01.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0776/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt Mitternachtssport für Jugendliche und junge Heranwachsende, was in dem Bezirk Spandau schon existiert, auch in unserem Bezirk Reinickendorf zu installieren. Hierbei sind die Brennpunkte Tegel, Schönholz, das Märkische Viertel und rund um die Auguste-Viktoria-Allee zu berücksichtigen, wobei zunächst in einem Ortsteil begonnen werden soll.

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

 

Ö 3.2  
Reinickendorf demografisch im Minus Mitberatung: JHA  
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 3.3  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 3.4  
Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 4  
Terminplanung 2010 (siehe Anlage)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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