Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 05.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 01.12.2009      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Nachnutzungskonzept Flughafen Tegel Referent: Herr Reiner Nagel, Leiter der Abteilung I - Stadt- und Freiraumplanung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hierzu ein Positionspapier des Bezirksamtes Reinickendorf (siehe Anlage)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
Ö 4.2  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Wirtschaftsausschuss (mitberatend)

 

   
    04.09.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksachen Nr. 0236/XVIII - zu vertagen.

   
    07.11.2007 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0236/XVIII -:

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für die sofortige Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel unter Beteiligung der zuständigen Stellen des Bundes einzusetzen.

 

Den Konzeptionen sollen zur Wahrung bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen folgender Aspekt zugrunde gelegt werden:

 

-          Entwicklung des Standortes Tegel für Zukunftstechnologien unter Ausnutzung der vorhandenen Infrastruktur.

   
    04.12.2007 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0236/XVIII – auf Widerruf zu vertagen.

   
    01.07.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 2.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0236/XVIII – zu vertagen.

 

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0236/XVIII – als erledigt zu betrachten.

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - erledigt
    Gemäß Konsensliste Ablehnung

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 4.3  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
Ö 4.4  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 4.5  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-1  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 4.6  
Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 4.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-31 für die Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1012/XVIII  
Ö 4.8  
Berücksichtigung städtebaulicher Kriminalprävention  
Enthält Anlagen
1015/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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