Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Feststellungen      
Ö 5.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0383/XVIII  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0395/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Aufstellung von Feuerwehr-Absperrpfählen in der Auguste-Viktoria-Allee  
Enthält Anlagen
0065/XVIII  
Ö 6.2  
Auslegung im Internet  
Enthält Anlagen
0102/XVIII  
Ö 6.3  
Missstände in Familien unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen weiterleiten  
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 6.4  
Keine Flatrate-Partys in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0169/XVIII  
Ö 6.5  
Bettenzahl in der Psychiatrie  
Enthält Anlagen
0194/XVIII  
Ö 6.6  
Öffnungszeiten des Sozialmarktes am Franz-Neumann-Platz verlängern  
Enthält Anlagen
0205/XVIII  
Ö 6.7  
Mehr Kinderärzte in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0213/XVIII  
Ö 6.8  
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für Ortsteile veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0217/XVIII  
Ö 6.9  
Islamismus-Ausstellung im Bezirk Reinickendorf zeigen  
Enthält Anlagen
0218/XVIII  
Ö 6.10  
Verbot von Flatrate-Partys in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0231/XVIII  
Ö 6.11  
Parkhäuser in Tegel
Enthält Anlagen
0241/XVIII  
Ö 6.12  
Halteverbot in der Avenue Charles de Gaulle  
Enthält Anlagen
0254/XVIII  
Ö 6.13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 6.14  
Beschleunigte Rechtsprechung für jugendliche Straftäter  
Enthält Anlagen
0304/XVIII  
Ö 6.15  
Haltebuchten Waidmannsluster Damm
Enthält Anlagen
0322/XVIII  
Ö 6.16  
Lieferzufahrt OBI  
Enthält Anlagen
0323/XVIII  
Ö 6.17  
Entwurf des Bebauungsplanes XX-247-1 für das Grundstück Gertrudstraße 16G, im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0368/XVIII  
Ö 6.18  
Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung 12-18 B für das Gelände zwischen der Grünfläche Berliner Straße 71 -82, der S-Bahntrasse, der Bundesautobahn A 111, dem Grundstück Wittestraße 30 A sowie der Berliner Straße im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0369/XVIII  
Ö 6.19  
Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-1 für das Grundstück Sagemühler Steig 19/Freester Weg, im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0371/XVIII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Renickendorf für den Flughafen Tempelhof  
Enthält Anlagen
0384/XVIII  
Ö 7.1.1  
Bürgerfreundlichkeit erhöhen - mobiles Bürgerbüro für Reinickendorf dauerhaft einrichten!  
Enthält Anlagen
0400/XVIII  
Ö 7.2  
Rückzug der bezirklichen Jugendarbeit aus dem Herzen des Märkischen Viertels?  
Enthält Anlagen
0382/XVIII  
Ö 7.3  
Reinickendorf im Sinkflug - Monitoring "Soziale Stadtentwicklung"  
Enthält Anlagen
0380/XVIII  
Ö 7.3.1  
Einrichtung von Quartiersmanagement in den Gebieten Reinickendorf-Ost, Reinickendorf-West und dem Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
0401/XVIII  
Ö 7.4  
Senkung der Kosten des Schulessens  
Enthält Anlagen
0376/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Entwurf des Bebauungsplanes 12-14 vom 28.08.2006 für die Grundstücke Kurt-Schumacher-Damm 12-16, Nordlichtstraße 2-4 ...  
Enthält Anlagen
0367/XVIII  
Ö 8.2  
Verordnung über die Veränderungssperre 12-18B / 44 für das Grundstück Ernststraße 7 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0370/XVIII  
Ö 8.3  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0375/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Beleuchtung von Gebäuden in den Nachtstunden
Enthält Anlagen
0171/XVIII  
Ö 9.2  
Gastanks in der Kolonie Waldessaum
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 9.3  
Mehr Information für die Eltern - Reinickendorfer Schulprogramme im Internet veröffentlichen
Enthält Anlagen
0210/XVIII  
Ö 9.4  
Merchandising von Reinickendorfer Ortsteil-Artikeln
Enthält Anlagen
0221/XVIII  
Ö 9.5  
Weihnachtsmarkt in Tegel
Enthält Anlagen
0239/XVIII  
Ö 9.6  
Betrieb der Reinickendorfer Strandbäder langfristig sichern
Enthält Anlagen
0244/XVIII  
Ö 9.7  
Langfristige Pachtverträge für Reinickendorfer Sommerbäder  
Enthält Anlagen
0257/XVIII  
Ö 9.8  
Mieterhöhungen der Gesobau  
Enthält Anlagen
0276/XVIII  
Ö 9.9  
Mahnmal in Frohnau/Glienicke
Enthält Anlagen
0291/XVIII  
Ö 9.10  
Vermeidung von Wurzeldruck  
Enthält Anlagen
0293/XVIII  
Ö 9.11  
Beeinträchtigungen durch Gewerbegebiet Lübarser Straße
Enthält Anlagen
0308/XVIII  
Ö 9.12  
Schulhöfe für alle Kinder und Jugendlichen öffnen
Enthält Anlagen
0320/XVIII  
Ö 9.13  
MRSA an Reinickendorfer Krankenhäusern  
Enthält Anlagen
0326/XVIII  
Ö 9.14  
Aktion MitmachParcour - KlarSicht -  
Enthält Anlagen
0333/XVIII  
Ö 9.15  
Senat soll Krebsvorsorge unterstützen  
Enthält Anlagen
0341/XVIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 11     Ersuchen      
Ö 11.1  
Schulessen und Schulmaterial für Schulkinder aus sozial schwachen Familien  
Enthält Anlagen
0385/XVIII  
Ö 11.2  
Brandschutz im Rathaus Reinickendorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
0374/XVIII  
Ö 11.3  
Schäden auf dem Fußweg des Kiefheider Weges beseitigen  
Enthält Anlagen
0377/XVIII  
Ö 11.4  
Mobiles Bürgerbüro zur Unterstützung des Volksbegehrens einsetzen  
Enthält Anlagen
0372/XVIII  
Ö 11.5  
Welche Positionen sucht der Bezirk im Stellenpool  
Enthält Anlagen
0386/XVIII  
Ö 11.6  
Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses  
Enthält Anlagen
0378/XVIII  
Ö 11.7  
Barrierefreier Zugang der Gustav-Dreyer-Schule  
Enthält Anlagen
0373/XVIII  
Ö 11.8  
Alkoholverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0387/XVIII  
Ö 11.9  
Schließzeit in der Betreuung an Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
0379/XVIII  
Ö 11.10  
Rufumleitung von den Schulen in den Hort  
Enthält Anlagen
0388/XVIII  
Ö 11.11  
Anti-Gewalt-Training in den Schulen  
Enthält Anlagen
0389/XVIII  
Ö 11.12  
Lerntagebücher sichern  
Enthält Anlagen
0390/XVIII  
    12.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.12 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend)

   
    30.01.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen mehrheitlich (7/4/1), die Beratung der – Drucksache Nr. 0390/XVIII zu vertagen.

   
    27.02.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sprechen sich mehrheitlich (5/7/1) gegenüber dem federführenden Schulausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0390/XVIII – abzulehnen.

   
    06.03.2008 - Schulausschuss
    Ö 2.2 - vertagt
    Nach kurzer Diskussion, ob die Drucksache auch ohne Empfehlung des JHA im Ausschuss beraten werden könne, wird die DS 0390/XVIII auf die nächste Schulausschusssitzung vertagt

Nach kurzer Diskussion, ob die Drucksache auch ohne Empfehlung des JHA im Ausschuss beraten werden könne, wird die DS 0390/XVIII auf die nächste Schulausschusssitzung vertagt.

   
    03.04.2008 - Schulausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0390/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung (als Empfehlung) anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, gemeinsam mit Kitas und Schulen die Sprachlerntagebücher, auch unter Berücksichtigung des Datenschutzes, so weiter zu entwickeln, dass sie auch für eine reibungslose Fortsetzung der individuellen Förderung in den Schulen genutzt werden können.

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 

   
    22.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 11.13  
MAE-Kräfte an Schulen  
Enthält Anlagen
0396/XVIII  
Ö 11.14  
Bewegungsangebote auf Schulhöfen  
Enthält Anlagen
0397/XVIII  
Ö 12     Empfehlungen      
Ö 12.1  
Rettung der Wiesen in Lübars  
Enthält Anlagen
0391/XVIII  
Ö 12.2  
Stunden für individuellen Förderbedarf  
Enthält Anlagen
0381/XVIII  
Ö 12.3  
Reaktivierung der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
0392/XVIII  
Ö 12.4  
Busverbindung Quickborner Straße  
Enthält Anlagen
0398/XVIII  
Ö 13  
Schulversäumnisse in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0355/XVIII  
                 
 
 

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