Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeitsanträge      
Ö 2.1     Entwurf des Bebauungsplanes XX-18-1 für die Grundstücke Thaterstraße 18 sowie für Abschnitte der Deutschen Straße und der Thaterstraße sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-18-1  
Enthält Anlagen
 1132/XVII  
Ö 2.2     Ambulanz für Sexualstraftäter in Tegel  
Enthält Anlagen
 1133/XVII  
Ö 2.3     Religion als Wahlpflichtfach  
Enthält Anlagen
 1134/XVII  
Ö 2.4     Kita-Eigenbetrieb
Enthält Anlagen
 1113/XVII  
Ö 2.5     Erhalt der Sprachberatungsstelle im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1135/XVII  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1     Gewährleistung der Mobilität von Behinderten durch Einsatz behindertengerechter Taxis  
Enthält Anlagen
 0888/XVII  
Ö 5.2     Fortführung des Projekts "FreiFrau"
Enthält Anlagen
 0943/XVII  
Ö 5.3     Integration in Kitas
Enthält Anlagen
 0970/XVII  
Ö 5.4     Arbeitsgemeinschaft nach § 44b SGB II  
Enthält Anlagen
 1050/XVII  
Ö 5.5     Ehrung für Zivilcourage gegen politischen Extremismus, Rassismus, religiösen Fanatismus und Antisemitismus  
Enthält Anlagen
 1054/XVII  
Ö 5.6     Planungen zur Umgestaltung der Greenwichpromenade nicht weiter verfolgen  
Enthält Anlagen
 1056/XVII  
Ö 5.7     Qualitätsstandards in Kitas  
Enthält Anlagen
 1100/XVII  
Ö 5.8     Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Baugesetzbuch zum Entwurf des Bebauungsplanes XX-244 für die Grundstückstücke Markendorfer Straße 15/21  
Enthält Anlagen
 1115/XVII  
Ö 5.9     Erfahrungsbericht der Patientenfürsprecherin des Krankenhauses Reinickendorf der Vivantes GmbH ö. B. KBoN - Psychiatrie - für das Jahr 2004  
Enthält Anlagen
 1118/XVII  
Ö 5.10     Übertragung einer weiteren Kindertagesstätte an einen freien Träger - Kindertagesstätte Walshuter Zeile -  
Enthält Anlagen
 1121/XVII  
Ö 5.11     Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-182 d für die Grundstücke Kurt-Schumacher-Damm 36/38 und 42 sowie einen Teilabschnitt des Kurt-Schumacher-Damms  
Enthält Anlagen
 1122/XVII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1     TÜV-Gutachten zur Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
 1130/XVII  
Ö 6.1.1     Umsetzung der Maßnahmen zur Schulzendorfer Straße stoppen  
Enthält Anlagen
 1136/XVII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Entwurf des Bebauungsplanes XX-219a vom 2. Mai 2000 und Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-219a  
Enthält Anlagen
 1114/XVII  
Ö 7.2     Entwürfe der Bebauungspläne XX-25 a-w für die Gartenstadt Frohnau sowie Entwürfe der Rechtsverordnungen zur Festsetzung der Bebauungspläne XX-25 a-w  
Enthält Anlagen
 1116/XVII  
Ö 7.3     Entwurf des Bebauungsplanes XX-55-1 für die Verlängerung der Lengeder Straße bis zur Kopenhagener Straße entlang der Bahnanlage im Bezirk Reinickendorf sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-55-1  
Enthält Anlagen
 1119/XVII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1     Bericht über die Zusammenarbeit des Bezirkes Reinickendorf mit der EU  
Enthält Anlagen
 0858/XVII  
Ö 8.2     Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses  
Enthält Anlagen
 0874/XVII  
Ö 8.3     Fahrradabstellplätze am S-Bhf. Frohnau  
Enthält Anlagen
 0904/XVII  
Ö 8.4     Schulwegsicherung in Heiligensee
Enthält Anlagen
 0984/XVII  
Ö 8.5     KJHG muss in der gesetzgeberischen Kompetenz des Bundes bleiben
Enthält Anlagen
 0985/XVII  
    28.02.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordneten-versammlung die Annahme der Drucksache Nr

Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache Nr. 0985/XVII in folgender geänderter Fassung zu empfehlen:

 

Die BVV unterstützt die Positionen des Deutschen Bundesjugendringes sowie des Aufrufs von Prof. Dr. Johannes Münder vom 02. Juni 2004 und empfiehlt dem Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) bestehen bleibt und nicht in die alleinige Hoheit der Länder übergeht.

 
Ö 8.6     Straßenverkehrsrechtliche Anliegen der BVV jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
 0988/XVII  
Ö 8.7     Fahrradparkhäuser  
Enthält Anlagen
 0991/XVII  
Ö 8.8     Bessere Vermeidung von Straßenverkehrslärm  
Enthält Anlagen
 1019/XVII  
Ö 8.9     Darstellung Reinickendorfs in TV-Spots  
Enthält Anlagen
 1028/XVII  
Ö 8.10     Bebauungsplan XX-210 durchsetzen !  
Enthält Anlagen
 1035/XVII  
Ö 8.10.1     Bebauungsplan XX-210  
Enthält Anlagen
 1137/XVII  
Ö 8.11     Raumluftqualität an Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
 1042/XVII  
Ö 8.12     Stärkung der Kooperationen zwischen Schulen und Reinickendorfer Sportvereinen  
Enthält Anlagen
 1043/XVII  
Ö 8.13     Einheitliche Wahrnehmung des gesamten Aufgabenspektrums im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
 1045/XVII  
Ö 8.14     Teilnahme am Programm WiS  
Enthält Anlagen
 1061/XVII  
Ö 8.15     Städtebaulicher Handlungsbedarf in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1063/XVII  
Ö 8.16     Fußgängerzone Gorkistraße  
Enthält Anlagen
 1064/XVII  
Ö 8.17     Fuß- und Radweg am Kurt-Schumacher-Damm  
Enthält Anlagen
 1067/XVII  
Ö 8.18     Abo-Essen für alle Schüler
Enthält Anlagen
 1071/XVII  
Ö 8.19     Sichere Überquerung der Straße am Borsigturm  
Enthält Anlagen
 1073/XVII  
Ö 8.20     Einführung von LED-Lichtzeichenanlagen  
Enthält Anlagen
 1078/XVII  
Ö 9     Ersuchen      
Ö 9.1     Mitmach-Parcours zur Tabakprävention  
Enthält Anlagen
 1123/XVII  
Ö 9.2     Eröffnung und Betrieb des Schwimmbades Cité Foch fördern  
Enthält Anlagen
 1124/XVII  
Ö 9.3     Berichtigungen und verbesserte Kontrollen im Landschaftsschutzgebiet Tegeler Fließ  
Enthält Anlagen
 1125/XVII  
Ö 9.4     Bürgerdeputierte in Ausschusslisten aufnehmen  
Enthält Anlagen
 1126/XVII  
Ö 9.5     Beflaggung am Christopher-Street-Day  
Enthält Anlagen
 1127/XVII  
Ö 10     Empfehlungen      
Ö 10.1     Fortführung des musikbetonten Profils der Viktor-Gollancz-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1120/XVII  
Ö 10.2     Bessere Gestaltung neuer Hinweisschilder auf Wanderwegen  
Enthält Anlagen
 1128/XVII  
Ö 10.3     Saubere Luft in der Bernstorffstraße  
Enthält Anlagen
 1117/XVII  
Ö 10.4     Fahrtzeiten der BVG am Humboldt-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
 1131/XVII  
Ö 10.5     Aktivitäten zum Internationalen Tag der Umwelt  
Enthält Anlagen
 1129/XVII  
                 
 
 

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