Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 98081499202 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 24.02.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Spielplatz in Lübars einrichten  
3021/XX  
Ö 3.2  
Schul- und Kitaessen auch während der Pandemie  
3085/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

 

 

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    24.02.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/5 BDep)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    24.03.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (B90/Gr)   dagegen: 11 (CDU/FDP/SPD/AfD/4 BDep)   Enthaltung: 2 (Linke/1 BDep)

   
    25.03.2021 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (B90/Grüne)  dagegen: 14 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4     Besprechungspunkte (beide auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen)      
Ö 4.1  
Sachstand zur Entwicklung eines alternativen Zeltplatzangebotes an dem Standort "Kinderwald" an der Ruppiner Chaussee      
Ö 4.2  
Sachstand Nutzungsvertrag Gelände "Kinderwald" an der Ruppiner Chaussee      
Ö 4.3  
Angebotsform 5 - Curriculare Angebote im Jugendförder- und Beteiligungsgesetz      
Ö 5  
Aktuelles vom Kinder- und Jugendbeauftragten      
Ö 6  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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