Tagesordnung - 52. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Dabei sollen Folgen bzw. nötige Maßnahmen im Umfeld der Heinsestraße berücksichtigt werden. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 6 (CDU)   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Dabei sollen Folgen bzw. nötige Maßnahmen im Umfeld der Heinsestraße berücksichtigt werden. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 6 (CDU)    Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Dabei sollen Folgen bzw. nötige Maßnahmen im Umfeld der Heinsestraße berücksichtigt werden. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 (SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen, die fachlich qualifiziert untersucht, wie die Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße für die Anwohnerinnen und Anwohner, den dort ansässigen Einzelhandel, die Gastronomie und die Gewerbetreibenden sowie die Besucherinnen und Besucher verbessert werden kann, z. B. durch die Umgestaltung in eine verkehrsberuhigte Zone. Das Ergebnis soll öffentlich vorgestellt und in Form einer professionell begleiteten Bürgerbeteiligung mit allen Betroffenen und Interessengruppen vor Ort diskutiert werden, um eine breit getragene Lösung zu erreichen.

Gemäß Konsensliste Annahme