Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
2019 03 28 BVV Reinickendorf Final_komprimiert

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 28.02.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Tegel Projekt GmbH - Stand der Planungen für UTR und Schumacher Quartier hierzu: Herren Dr. Bouteiller und Nowotny      
Ö 3.2  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Umsetzung Mieterberatung in Reinickendorf hierzu: Herr BzStR Maack      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 4.2  
Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen  
1778/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird.

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.05.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    22.08.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der historische Baumbestand (Wald) nicht teilweise oder gänzlich vernichtet wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke

 

 

Ö 4.3  
Blühstreifen für Insektenvielfalt  
1781/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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