Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 3.1  
Abgabe der bezirklichen Einrichtung "Hansa-Haus" in Kühlungsborn  
1244/XVIII  
Ö 3.2  
Abgabe der bezirklichen Einrichtung "Hansa-Haus" in Kühlungsborn zum Zwecke des Verkaufs  
Enthält Anlagen
1214/XVIII  
Ö 3.3  
Drucksache Nr. 1224/XVIII - Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommmission - Tagesordnungspunkt 9.1      
Ö 3.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1247/XVIII  
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5  
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Kulturveranstaltungen im Sommer 2010 (Vorlage zur Kenntnisnahme 30.06.2010)  
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 5.2  
Nachnutzung Flughafen Tegel (Große Anfrage 30.06.2010)  
1201/XVIII  
Ö 5.3  
Jugendfreizeiteinrichtungen - Fit für die Zukunft (Große Anfrage 30.06.2010)  
1204/XVIII  
Ö 5.4  
Grünflächen Märkisches Viertel (Beschlussempfehlung 30.06.2010)  
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 5.5  
Bouleplatz Greenwichpromenade (Beschlussempfehlung 30.06.2010)  
Enthält Anlagen
1024/XVIII  
Ö 5.6  
Rue Racine als Einbahnstraße (Beschlussempfehlung 30.06.2010)  
Enthält Anlagen
1134/XVIII  
Ö 5.7  
Aufhebung der Austauschbarkeit der Fächer Kunst und Musik in den Klassenstufen 7 bis 9 der integrierten Sekundarschulen (Beschlussempfehlung 30.06.2010)  
1172/XVIII  
Ö 5.8  
Migrationsbeauftragte/Migrationsbeauftragter auch für Reinickendorf (Ersuchen 30.06.2010)  
1194/XVIII  
Ö 5.9  
Brix und Genzmer-Platz in Frohnau (Ersuchen 30.06.2010)  
1211/XVIII  
Ö 5.10  
Freier Weg für Fußgänger im Knappenpfad in Frohnau (Ersuchen 30.06.2010)  
1212/XVIII  
Ö 5.11  
Barrierefreier Zugang zu den Waldwegen (Empfehlung 30.06.2010)  
1213/XVIII  
Ö 5.12  
Sicherung des Schulweges zur Erpelgrundschule (Empfehlung 30.06.2010)  
1216/XVIII  
Ö 6  
Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1221/XVIII  
Ö 7  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Modell des Bauprojekts Tegeler Insel ausstellen  
Enthält Anlagen
0082/XVIII  
Ö 7.2  
Verkehrszählung in Alt-Lübars
Enthält Anlagen
0154/XVIII  
Ö 7.3  
Merchandising von Reinickendorfer Ortsteil-Artikeln
Enthält Anlagen
0221/XVIII  
Ö 7.4  
Perspektiven für Reinickendorf ohne den Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
0235/XVIII  
Ö 7.5  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 7.6  
Radweg Ruppiner Chaussee
Enthält Anlagen
0593/XVIII  
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

   
    02.09.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0593/XVIII – zu vertagen.

 

   
    07.10.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0593/XVIII – zu vertagen.

   
    04.11.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0593/XVIII – zu vertagen.

 

   
    05.05.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0593/XVIII - als erledigt zu betrachten.

 

   
    28.05.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0593/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, am Radweg entlang der Ruppiner Chaussee die errichteten Sperren zu entfernen.

Bei der Neuplanung der Ruppiner Chausse sollte eine dem Status einer überbezirklichen Fahrradroute entsprechende Radverkehrsanlage vorgesehen werden.

   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Annahme mit Mehrheit

Annahme mit Mehrheit

   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 7.7  
Straßenfeste in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0692/XVIII  
Ö 7.8  
Positiv-Kampagne  
Enthält Anlagen
0797/XVIII  
Ö 7.9  
Leseförderung durch Antolin
Enthält Anlagen
0839/XVIII  
Ö 7.10  
Bericht über Sanierung im MV  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.11  
Essensversorgung an Schulen
Enthält Anlagen
0885/XVIII  
Ö 7.12  
Wirtschaftspotenziale erkennen und fördern  
Enthält Anlagen
0896/XVIII  
Ö 7.13  
Geplante Ortsumgehungsstraße durch Frohnauer Biotop verhindern  
Enthält Anlagen
0911/XVIII  
Ö 7.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0930/XVIII-3  
Ö 7.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0930/XVIII-4  
Ö 7.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0930/XVIII-8  
Ö 7.17  
Außenbezirke nicht vernachlässigen - keine Schließung der Polizei-Dienststelle in Heiligensee
Enthält Anlagen
0931/XVIII  
Ö 7.18  
Sichere Straßenüberquerung des Hermsdorfer Damms in der Höhe Olafstraße  
Enthält Anlagen
0960/XVIII  
Ö 7.19  
Verkehrsfluss durch Ausweichmöglichkeiten verbessern
Enthält Anlagen
0965/XVIII  
Ö 7.20  
Hinweisschilder Tegeler Einkaufszentrum
Enthält Anlagen
0984/XVIII  
Ö 7.21  
Pünktlicher 120er Bus  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 7.22  
Straßenfeste 2010  
Enthält Anlagen
1010/XVIII  
Ö 7.23  
Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 7.24  
Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
1063/XVIII  
Ö 7.25  
Großveranstaltungen 2010  
Enthält Anlagen
1078/XVIII  
Ö 7.26  
Ampelschaltung Wilhelmsruher Damm / Eichhorster Weg  
Enthält Anlagen
1088/XVIII  
Ö 7.27  
Kinderfreundliches Reinickendorf III - "Aufsuchende Elternhilfe"  
Enthält Anlagen
1089/XVIII  
Ö 7.28  
Informationsvorträge von Jugendoffizieren  
Enthält Anlagen
1094/XVIII  
Ö 7.29  
Visitenkartenpartys für Migranten
Enthält Anlagen
1098/XVIII  
Ö 7.30  
Grüner Rechtsabbieger-Pfeil Cyclopstraße  
Enthält Anlagen
1114/XVIII  
Ö 7.31  
Inventar Bollerwagen wieder zentral verwalten  
Enthält Anlagen
1116/XVIII  
Ö 7.32  
Kinderfreundliches Reinickendorf V - Kinderfußgängerschein  
Enthält Anlagen
1117/XVIII  
Ö 7.33  
Auswirkungen von Unterzügigkeit  
Enthält Anlagen
1129/XVIII  
Ö 7.34  
Veranstaltung zur deutsch-französichen Partnerschaft  
Enthält Anlagen
1130/XVIII  
Ö 7.35  
Elektronische Akte - Zukunftsmusik oder bereits Wirklichkeit in Reinickendorf?  
Enthält Anlagen
1132/XVIII  
Ö 7.36  
Die Umweltzone darf ehrenamtliches Engagement nicht unterbinden  
Enthält Anlagen
1145/XVIII  
Ö 7.37  
Arbeit der Sozialkommission im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1151/XVIII  
Ö 7.38  
Fahrradtransport in Bussen  
Enthält Anlagen
1162/XVIII  
Ö 7.39  
Ampelschaltung Jean-Jaures-Straße  
1176/XVIII  
Ö 7.40  
Fahrräder kostenlos von der Polizei codieren lassen  
1197/XVIII  
Ö 7.41  
"Kindergesundheit - Eltern sind dabei"  
1203/XVIII  
Ö 7.42  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes 12-25B vom 06.01.2010  
Enthält Anlagen
1220/XVIII  
Ö 7.43  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XX-253 für die Grundstücke Alt-Wittenau 87-95, Roedernallee 118-118 A, Oranienburger Straße 52-60, eine Teilfläche der Grünfläche Alt-Wittenau Ecke Roedernallee, eine Teilfläche der Grünanlage Am Nordgraben sowie einen Abschnitt der Straßen Alt-Wittenau, Roedernallee und Oranienburger Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Wittenau  
1222/XVIII  
Ö 7.44  
Ergebnisse der ressortübergreifenden Arbeistgruppe zum Thema "Alkoholmissbrauch"  
1223/XVIII  
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Situation am Halligweg  
1227/XVIII  
Ö 8.2  
Zustand des Märkischen Viertels  
1228/XVIII  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
1224/XVIII  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Reinickendorfer Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
Ö 10.2  
Radfahrstreifen Heiligenseestraße  
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 10.3  
Flusskreuzschifffahrtsanleger  
1174/XVIII  
Ö 10.4  
Werbung für Volksfeste im öffentlichen Straßenland  
1179/XVIII  
Ö 10.5  
Barrierefreiheit an der Chamisso-Grundschule  
1185/XVIII  
Ö 10.6  
Barrierefreiheit am Neubau an der Chamisso-Grundschule  
1186/XVIII  
Ö 10.7  
Erhalt Wiesengrundschule
1188/XVIII  
Ö 10.8  
Schulanfangsphase im Wiesengrund
1189/XVIII  
Ö 10.9  
Barrierefreiheit an Schulneu- und Ergänzungsbauten  
1219/XVIII  
Ö 11  
Anträge      
Ö 12  
Ersuchen      
Ö 12.1  
Aufwertung Spielplatz Göschenstraße  
1229/XVIII  
Ö 12.2  
Mauerstreifen  
1232/XVIII  
Ö 12.3  
Über städtebauliche Entwicklung der Cité Foch informieren  
1225/XVIII  
Ö 12.4  
50. Jahrestag des Mauerbaus  
1233/XVIII  
Ö 12.5  
Kein Hunde-Verbot in Reinickendorfer Parkanlagen  
1226/XVIII  
Ö 12.6  
Beleuchtung in der Cité Foch  
1234/XVIII  
Ö 12.7  
Grünpflege ohne Grün?  
1235/XVIII  
Ö 13  
Empfehlungen      
Ö 13.1  
Erhalt der Postfilialen in Reinickendorf  
1236/XVIII  
Ö 13.2  
Ampelanlage Schulzendorfer Straße / Am Dachsbau  
1230/XVIII  
Ö 13.3  
Direktanbindung von Reinickendorf zum Flughafen Schönefeld  
1237/XVIII  
Ö 13.4  
Mieterfreundliche Sanierung in Reinickendorf-West  
1231/XVIII  
Ö 13.5  
Hilfestellung und Unterstützung bei ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitäts-Störung)  
1238/XVIII  
Ö 13.6  
Wort halten bei PKB (Personalkostenbudgetierung)  
1239/XVIII  
Ö 13.7  
Jugendschutz bei Gewinnspielautomaten wirksam durchsetzen  
1240/XVIII  
Ö 13.8  
Heidekrautbahn: "Haltestelle Wilhelmsruh - Märkisches Viertel"  
1241/XVIII  
Ö 13.9  
Keine Fernbahnstrecke durch Reinickendorf  
1242/XVIII  
Ö 13.10  
Alkoholverzehr in der Öffentlichkeit  
1243/XVIII  
                 
 
 

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