Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 3.1  
Solidaritäts-Bekundung  
Enthält Anlagen
0883/XVIII  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Serenade am See 2009 (Große Anfrage 22.04.2009)  
Enthält Anlagen
0803/XVIII  
Ö 5.2  
Bekämpfung der Schwarzarbeit im Berliner Gaststätten- und Restaurantgewerbe (Beschlussempfehlung 22.04.2009)
Enthält Anlagen
0725/XVIII  
Ö 5.3  
Ehrungen und Medaillen (Vorlage zur Kenntnisnahme 13.05.2009)  
Enthält Anlagen
0432/XVIII  
Ö 5.4  
Änderung der Verteilung der Geschäftsbereiche der Bezirksamtsmitglieder (Vorlage zur Kenntnisnahme 13.05.2009)  
Enthält Anlagen
0855/XVIII  
Ö 5.5  
Protest gegen den Senat: Brandbrief zum jahrgangsübergreifenden Lernen in Reinickendorf (Große Anfrage 13.05.2009)  
Enthält Anlagen
0836/XVIII  
Ö 5.6  
Sozialstrukturatlas - Reinickendorf im Mittelmaß (Große Anfrage 13.05.2009)  
Enthält Anlagen
0845/XVIII  
Ö 5.7  
Sorgfältige Weiterentwicklung der Reinickendorfer Schulstandorte statt überstürzter Reformdynamik (Beschlussempfehlung 13.05.2009)  
Enthält Anlagen
0781/XVIII  
Ö 5.8  
U-18-Wahlen (Ersuchen 13.05.2009)  
Enthält Anlagen
0856/XVIII  
Ö 5.9  
Elternwillen berücksichtigen (Empfehlung 13.05.2009)  
Enthält Anlagen
0857/XVIII  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Auflistung der Liegenschaften des Bezirks  
Enthält Anlagen
0076/XVIII  
Ö 7.2  
Raumvergabe an extremistische Parteien  
Enthält Anlagen
0160/XVIII  
Ö 7.3  
Erste-Hilfe-Defibrillatoren in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0216/XVIII  
Ö 7.4  
Betrieb der Reinickendorfer Strandbäder langfristig sichern
Enthält Anlagen
0244/XVIII  
Ö 7.5  
Kinder in Angst brauchen Schutz - Projekt Notinsel in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0252/XVIII  
Ö 7.6  
Patenschaften von Zahnärztinnen und Zahnärzten mit Kitas und Grundschulen (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0259/XVIII  
Ö 7.7  
Hausordnungen an Schulen  
Enthält Anlagen
0331/XVIII  
Ö 7.8  
Generelles Alkoholverbot an Schulen
Enthält Anlagen
0356/XVIII  
Ö 7.9  
Ausschreibungsgestaltung  
Enthält Anlagen
0523/XVIII  
Ö 7.10  
Aktion "Kinder lernen helfen"
Enthält Anlagen
0574/XVIII  
Ö 7.11  
Bessere Terminierung von Gedenkveranstaltungen
Enthält Anlagen
0595/XVIII  
Ö 7.12  
Konsequenzen aus Verschmelzung der Justizvollzugsanstalten Heiligensee und Hakenfelde  
Enthält Anlagen
0599/XVIII  
Ö 7.13  
Ausstellung "Weiße Stadt"  
Enthält Anlagen
0619/XVIII  
Ö 7.14  
Mehr Qualität für die Dorfaue in Alt-Hermsdorf I
Enthält Anlagen
0671/XVIII  
Ö 7.15  
Sämtliche Veranstaltungen auf der Bezirkshomepage
Enthält Anlagen
0681/XVIII  
Ö 7.16  
Bürgerfreundliche Vordrucke für Fensterbriefumschläge  
Enthält Anlagen
0682/XVIII  
Ö 7.17  
Denkmal Wiltinger Straße in Frohnau  
Enthält Anlagen
0714/XVIII  
Ö 7.18  
Wahltermin "Religion Wahlfreiheit"  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 7.19  
Wickeltische im Rathaus  
Enthält Anlagen
0774/XVIII  
Ö 7.20  
Tagesinformationsbörse beim JobCenter  
Enthält Anlagen
0801/XVIII  
Ö 7.21  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers des Vivantes Humboldt-Klinikums für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
0853/XVIII  
Ö 7.22  
Auswertung der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan 12-18B-1  
Enthält Anlagen
0861/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Alkoholprävention an Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0870/XVIII  
Ö 8.2  
Alkoholprävention an Reinickendorfer Schulen II  
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 8.3  
Sprachförderung an Reinickendorfer Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0881/XVIII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 10.2  
Radweg Ruppiner Chaussee
Enthält Anlagen
0593/XVIII  
Ö 10.3  
Mehr Verkehrssicherheit am Ludolfinger Platz in Frohnau  
Enthält Anlagen
0648/XVIII  
Ö 10.4  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
Ö 10.5  
Straßenquerungen Barnimer Dörferweg
Enthält Anlagen
0673/XVIII  
Ö 10.6  
Kontakte zwischen Grundschulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0685/XVIII  
Ö 10.7  
Mehr Sicherheit in der Frohnauer Straße
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 10.8  
Konzepte von Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0743/XVIII  
Ö 10.9  
Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 10.10  
Zunehmender Verkehrsstau auf der Strecke B 96 zwischen Burgfrauenstraße und Wilhelmsruher Damm  
Enthält Anlagen
0754/XVIII  
Ö 10.11  
A. Entwurf des Bebauungsplanes XX-240b-1 vom 09. August 2007 für das Grundstück Sagemühler Steig 19/Freester Weg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee B. Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-1.  
Enthält Anlagen
0764/XVIII  
Ö 10.12  
Personaleinsatzkonzept für Volksbegehren/Volksentscheide  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 10.13  
05.10.2009 - Tag der Epilepsie 2009
Enthält Anlagen
0784/XVIII  
Ö 10.14  
Starttermin Quartiersmanagement Letteplatz nicht weiter verzögern  
Enthält Anlagen
0796/XVIII  
Ö 10.15  
Reformpause statt Reformchaos an den Berliner Schulen
Enthält Anlagen
0798/XVIII  
Ö 10.16  
Fahrplanänderung der Ringlinie 326 zugunsten verbesserter Anschlüsse  
Enthält Anlagen
0800/XVIII  
Ö 10.17  
Entsorgung von quecksilberhaltigen Leuchtmitteln
Enthält Anlagen
0804/XVIII  
Ö 10.18  
Illegale Müllabladung im Bereich des Endes der Gollanczstraße  
Enthält Anlagen
0805/XVIII  
Ö 10.19  
Verbesserung der Verkehrssituation vor der Grundschule am Schäfersee  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 10.20  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 10.21  
Fußgängerquerung Bernauer Straße - Grüner Hauptweg  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 10.22  
Wegführung "Barnimer Dörferweg"
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 10.23  
Von anderen CDU-geführten Bezirken lernen  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 10.24  
K2: Lärmschutz Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0820/XVIII  
Ö 10.25  
Sicherheitsgefühl in Tegel auf dem U-Bahnhof verbessern
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
Ö 10.26  
Sicherheitsgefühl in Tegel durch bessere Beleuchtung verbessern  
Enthält Anlagen
0824/XVIII  
Ö 10.27  
Sinnvolle Beschilderung im Bereich der Wohnanlage für Behinderte Zeltinger Straße / Markgrafenstraße
Enthält Anlagen
0830/XVIII  
Ö 10.28  
Parken im Sigismundkorso einschränken  
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 10.29  
Kontakte zwischen Grundschulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0851/XVIII  
Ö 10.30  
Reservetermine für BVV-Sitzungen im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
0852/XVIII  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Jahrgangsübergreifendes Lernen an Grundschulen nicht erzwingen  
Enthält Anlagen
0866/XVIII  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Fremdsprachige Grundschulausbildung  
Enthält Anlagen
0862/XVIII  
Ö 12.2  
Beratungsangebote im Bereich der Alkohol- und Drogensuchtprävention intensiver verbreiten  
Enthält Anlagen
0871/XVIII  
Ö 12.3  
Straßenbahn in das Märkische Viertel  
Enthält Anlagen
0876/XVIII  
Ö 12.4  
Nostalgischer Weihnachtsmarkt in Reinickendorf 2009  
Enthält Anlagen
0859/XVIII  
Ö 12.5  
Ertüchtigen der Freiwilligen Feuerwehren in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0863/XVIII  
Ö 12.6  
Verstärkte Kontrolle von Spielplätzen durch den Ordnungsdienst  
Enthält Anlagen
0872/XVIII  
Ö 12.7  
Naturpark Schönholz  
Enthält Anlagen
0877/XVIII  
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.14 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.8 - überwiesen
    einstimmig beschlossen

Überweisung an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung

   
    08.10.2009 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0877/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.01.2010 zu berichten:

 

-    Wie ist der Stand des Bebauungsplanverfahrens zur Sicherung des Naturparks Schönholz?

-    Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt nach Einleitung und frühzeitiger Bürgerbeteiligung entfaltet, um den Naturpark planungsrechtlich zu sichern und zu realisieren?

-    Bis wann soll der Naturpark fertig gestellt und für die Anwohner in Schönholz zur Erholung nutzbar sein?

-    In welcher Weise und mit welchem Ergebnis wurde die Sicherung des Grünzuges entlang des ehemaligen Mauerstreifens im Sinne eines gemeinsamen Interesses mit dem Bezirk Pankow abgestimmt?

 

   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Kenntnisnahme

Überweisung an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0877/XVIII - zur Kenntnis.

   
    20.05.2010 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung nehmen die – Drucksache Nr. 0877/XVIII – zur Kenntnis.

Ö 12.8  
Serenade im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0860/XVIII  
Ö 12.9  
Feuerlöschboot in Reinickendorfer Gewässern  
Enthält Anlagen
0864/XVIII  
Ö 12.10  
Sozialverträgliche Gestaltung der Mieten  
Enthält Anlagen
0873/XVIII  
Ö 12.11  
Schuleinzugsbereiche  
Enthält Anlagen
0878/XVIII  
Ö 12.12  
Schulreifeuntersuchung durch niedergelassene Kinderärzte  
Enthält Anlagen
0865/XVIII  
Ö 12.13  
Keine Regenbogenfahne vor dem Rathaus  
Enthält Anlagen
0884/XVIII  
Ö 12.14  
Essensversorgung an Schulen  
Enthält Anlagen
0885/XVIII  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Nachtabschaltung Ampelanlage Am Nordgraben / Rathauspromenade  
Enthält Anlagen
0867/XVIII  
Ö 13.2  
Bericht über Sanierung im MV  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 13.3  
Busverbindung Lübars - Blankenfelde  
Enthält Anlagen
0879/XVIII  
Ö 13.4  
Ausstellung "Vier Säulen gegen Kinderunfälle"  
Enthält Anlagen
0868/XVIII  
Ö 13.5  
Fahrtrichtungsanzeiger auf dem S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
Enthält Anlagen
0875/XVIII  
Ö 13.6  
Unentgeltliche Ausbildungen in den Berliner Bäder-Betrieben ermöglichen  
Enthält Anlagen
0869/XVIII  
Ö 13.7  
Schulwegsicherung für die künftige 12. Grundschule in Berlin-Heiligensee  
Enthält Anlagen
0886/XVIII  
Ö 13.8  
Beschleunigung der Gerichtsverfahren auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
                 
 
 

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