Tagesordnung - 26. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 03.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

N 1       (vertraulich)      
Ö 2  
Nachwahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 3.2  
Mehr Schulstationen  
Enthält Anlagen
0402/XVIII  
Ö 3.3  
Aufklärung über die Aktenmanipulationen bei den Spendenakten im Bereich Senftleben  
Enthält Anlagen
0548/XVIII  
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.17 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    03.11.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Herr Huhn begründet den Vertagungsantrag seitens seiner Fraktion.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (7/1/0), die Beratung der – Drucksache Nr. 0548/XVIII – zu vertagen

 

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Grauen geben keine Votum ab.

   
    01.12.2008 - Haushaltsausschuss
    N 2.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.01.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0548/XVIII - zu vertagen.

   
    16.02.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0548/XVIII - zur Kenntnis.

 

Ö 3.4  
Den bezirklichen Haushaltsgewinn richtig nutzen - Präventionsprojekte fördern Mitberatung: JHA
Enthält Anlagen
0553/XVIII  
Ö 3.5  
Bessere Terminierung von Gedenkveranstaltungen Mitberatung: Vorstand der BVV
Enthält Anlagen
0595/XVIII  
Ö 3.6  
Kulturgutscheine für Reinickendorf Mitberatung: Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
0602/XVIII  
Ö 3.7  
Umweltschonende und Ressourcen sparende Ausrüstung der bezirkseigenen Kraftfahrzeugflotte Mitberatung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 3.8  
Bezirkshaushaltsrechnung Reinickendorf für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0639/XVIII  
Ö 4  
Haushaltsabschluss 2007 Beantwortung von eingereichten Fragen der Fraktionen der BVV Rdf.      
N 5       (vertraulich)      
N 6       (vertraulich)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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