Tagesordnung - 26. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 03.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
N 1       (vertraulich)      
Ö 2  
Nachwahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
 0303/XVIII  
Ö 3.2  
Mehr Schulstationen  
Enthält Anlagen
 0402/XVIII  
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)
   
    07.02.2008 - Schulausschuss
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss empfiehlt mit 6 Ja, 7 Nein und einer Enthaltung dem federführenden Ausschuss die Ablehnung der DS 0402/XVIII.

 
   
    27.02.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0402/XVIII – anzunehmen.
   
    16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.9 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    30.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss, an den Jugendhilfeausschuss und an den Schulausschuss
   
    03.11.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Herr Schmidt begründet den gestellten Antrag auf Vertagung.

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (7/4/1), die Beratung der – Drucksache Nr. 0402/XVIII – zu vertagen.

 

Das Ausschussmitglied der Fraktion Die Grauen gibt kein Votum ab.
   
    06.11.2008 - Schulausschuss
    Ö 2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die – Drucksache Nr. 0402/XVIII – zur Kenntnis.
   
    01.12.2008 - Haushaltsausschuss
    N 2.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0402/XVIII – zu vertagen.
   
    19.01.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0402/XVIII - zur Kenntnis.
   
    28.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 3.3  
Aufklärung über die Aktenmanipulationen bei den Spendenakten im Bereich Senftleben  
Enthält Anlagen
 0548/XVIII  
Ö 3.4  
Den bezirklichen Haushaltsgewinn richtig nutzen - Präventionsprojekte fördern Mitberatung: JHA
Enthält Anlagen
 0553/XVIII  
Ö 3.5  
Bessere Terminierung von Gedenkveranstaltungen Mitberatung: Vorstand der BVV
Enthält Anlagen
 0595/XVIII  
Ö 3.6  
Kulturgutscheine für Reinickendorf Mitberatung: Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
 0602/XVIII  
Ö 3.7  
Umweltschonende und Ressourcen sparende Ausrüstung der bezirkseigenen Kraftfahrzeugflotte Mitberatung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
 0632/XVIII  
Ö 3.8  
Bezirkshaushaltsrechnung Reinickendorf für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
 0639/XVIII  
Ö 4  
Haushaltsabschluss 2007 Beantwortung von eingereichten Fragen der Fraktionen der BVV Rdf.      
N 5       (vertraulich)      
N 6       (vertraulich)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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