Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 10.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 9. Sitzung vom 12.02.2008, der 10. Sitzung vom 11.03.2008 und der 11. Sitzung vom 08.04.2008      
Ö 2  
Besprechungspunkt: Bericht des Patientenfürsprechers Jörg Schmidt Erfahrungsbericht des Patientenfürsprechers des Krankenhauses Reinickendorf in der Vivantes GmbH - ö. B. Humboldt-Krankenhaus - für das Jahr 2007  
Enthält Anlagen
 0484/XVIII  
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Stärkung des Kinderschutzes I: Verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen  
Enthält Anlagen
 0479/XVIII  
Ö 3.2  
Stärkung des Kinderschutzes II: Mehr Kinderärzte und Sozialarbeiter  
Enthält Anlagen
 0480/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten  
Enthält Anlagen
 0451/XVIII  
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 17.1 - überwiesen
   
   
    02.04.2008 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0423/XVIII – zu vertagen.

 

 
   
    04.06.2008 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    10.06.2008 - Gesundheitsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

 
   
    02.07.2008 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0451/XVIII – zu vertagen.
   
    09.09.2008 - Gesundheitsausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0577/XVIII – als erledigt zu betrachten.
   
    05.11.2008 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0451/XVIII – als erledigt zu betrachten.
   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.2 - erledigt
    Erledigung

Erledigung
Ö 4.2  
Altenhilfeplanung Reinickendorf - Konzeption für die zukünftige Altenhilfe im Bezirk Berlin-Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0466/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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