Handbuch mit Informationen für die zwischengeschalteten Stellen des EFRE in der Förderperiode 2014-2020 in Berlin

Illustration Ring aus Figuren mit Paragrafenzeichen in der Mitte

Rechtsvorschriften, Handlungsanleitungen und Umsetzungshinweise für die ZGS 2014-2020

Bild: style-photography.de - Fotolia.com

Direkt zur Kontaktinformation

Hier finden Sie die EU-Strukturfondsverordnungen sowie die bereits erlassenen Delegierten Rechtsakte und Durchführungsverordnungen für die Förderperiode 2014-2020.

Die allgemeinen Hinweise und Handlungsanleitungen der EFRE-Verwaltungsbehörde zur Umsetzung, Abrechnung und Kontrolle sowie Hinweise zur Berichterstattung in der EFRE-Förderung in der Förderperiode 2014-2020 werden nach Genehmigung des Operationellen Programms 2014-2020 ergänzt.

Das Handbuch gibt Ihnen eine Hilfe für die tägliche Arbeit bei der Umsetzung des EFRE-Fonds. Es wird von der EFRE-Verwaltungsbehörde regelmäßig aktualisiert und gegebenenfalls erweitert.

Wir sind bemüht, das Handbuch für Sie stets aktuell und voll funktionsfähig zu halten. Sollten Sie doch einmal Schwierigkeiten haben, ein Dokument zu öffnen, wenden Sie sich bitte an Frau Abendroth (siehe Kontaktspalte rechts).

Aktuelle Informationen zur EFRE-Förderung vor dem Hintergrund der Cororona-Krise

Verfahrenshinweise der EFRE-Verwaltungsbehörde im Zusammenhang mit der Corona-Krise

Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf die Umsetzung der EFRE-Förderung im Land Berlin. Die Verwaltungsbehörde informiert die zwischengeschalteten Stellen zu den geänderten Verfahren, die zeitlich befristet, wegen der Corona-Pandemie zur Anwendung kommen.

Unterlage:

Änderungen der Verordnungen für die europäischen Struktur- und Investitionsfonds

Als Reaktion auf die Corona-Krise wurden die Verordnungen für die europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) im Rahmen der Corona Response Investment Initiative im April zweimal geändert. Mit der Anpassung der Dachverordnung und der EFRE-Verordnung soll ein Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Krise geleistet werden. Hier finden Sie eine Übersicht mit den wichtigsten Änderungen der Verordnungstexte sowie die entsprechenden Änderungsverordnungen.
Zur Klärung von Rechtsfragen zu den aktuellen Änderungen stellt die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten einen Frage-Antwort-Katalog zur Verfügung. Die Verwaltungsbehörde veröffentlicht an dieser Stelle regelmäßig aktualisierte Auszüge aus diesem Katalog.

Unterlagen:

Übersicht:

1. Rechtsgrundlagen des EFRE 2014-2020

2. Hinweise zur Bewilligung von EFRE-Mitteln sowie Merkblätter

3. Hinweise zur Auftragsvergabe im Zusammenhang mit EU-Projekten

4. Verwaltungs- und Kontrollsysteme

5. Unregelmäßigkeiten und Unregelmäßigkeitsmeldungen

6. Handlungshinweise zur Nutzung des EFREPORTER 3

7. Betrugsprävention und Vermeidung von Interessenkonflikten

8. Abschluss der Förderperiode 2014-2020

1. Rechtsgrundlagen des EFRE 2014-2020

Graphische Darstellung für Gesetze aus Europa

Bild: benqook - Fotolia.com

1.1 Strukturfondsverordnungen 2014-2020

Rechtliche Grundlage der Förderung aus den Europäischen Strukturfonds der Förderperiode 2014-2020 sind insbesondere die folgenden Strukturfondsverordungen:

Die weiteren grundlegenden Verordnung der Förderperiode 2014-2020 können Sie hier herunterladen:

Seite der Europäischen Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik mit den Rechtstexten und Verordnungen der Förderperiode 2014-2020

Im Folgenden finden Sie eine Information der EFRE-Verwaltungsbehörde zu den verabschiedeten Verordnungen 2014-2020 und die entsprechenden Verordnungstexte:

  • Information an die zwischen geschalteten Stellen (ZGS) über die Struktur-Verordnungen 2014-2020

    PDF-Dokument (34.6 kB) - Stand: 07.01.2014

    Download
  • Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.12.2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den EFRE, den ESF, den Kohäsionsfonds, den ELER und den EMFF zur Aufhebung der VO 1083/06 (Allgemeine Verordnung – AVO)

    Allgemeine Verordnung 2014-2020, In Kraft seit dem 21.12.2013, 2324162 Bytes

    PDF-Dokument (2.2 MB)

    Download
  • Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.12.2013 über den EFRE zur Aufhebung der VO 1080/06

    EFRE-Verordnung 2014-2020, in Kraft seit dem 21.12.2013, 1192170 Bytes

    PDF-Dokument (1.1 MB)

    Download
  • Konsolidierte Fassung der aktualisierten VO 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.12.2013 über den EFRE

    Zuletzt im Dezember 2020 ist die Allgemeine Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen zu den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) für die Förderperiode 2014 – 2020 aktualisiert worden. Die konsolidierte Fassung der aktualisierten VO 1303/2013 vom 28.12.2020 finden Sie hier.

    PDF-Dokument (1.2 MB) - Stand: 28.12.2020

    Download
Zum Seitenanfang
Farbige Paragraphenzeichen

Bild: beermedia - Fotolia.com

1.2 Durchführungsverordnungen 2014-2020

Ergänzend hat die Europäische Kommission folgende bislang in Kraft getretene delegierte und Durchführungs-Rechtsakte erlassen, die Umsetzungsvorschriften zu diversen Artikeln der VO 1303/2013 enthalten:

Zum Seitenanfang
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 821/2014 der Kommission vom 28.7.2014
    mit Bestimmungen zur Übertragung und Verwaltung von OP-Beiträgen an Finanzinstrumente und zur Berichterstattung über Finanzinstrumente sowie über technische Merkmale der Publizitätsmaßnahmen für Vorhaben und zu den Anforderungen an das IT-Begleitsystem. Diese Verordnung tritt am 18. August 2014 in Kraft., 439780 Bytes

    PDF-Dokument (430.4 kB)

    Download
  • Information an die ZGS vom 13.08.2014 über die DVO Nr. 821/2014

    PDF-Dokument (22.2 kB)

    Download
Zum Seitenanfang
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 964/2014 der Kommission vom 11.9.2014 mit Bestimmungen für "Off-The-Shelf" Finanzinstrumente

    mit Bestimmungen hinsichtlich der Standardvorschriften und -bedingungen für Finanzinstrumente, die gemäß Art. 38 (3) a) VO 1303/2013 eingerichtet werden (sog. off the shelf instruments). Veröffentlichung im Amtsblatt der EU L 271/16 am 12.9.2014. Diese Verordnung ist am 2. Oktober 2014 in Kraft getreten.

    PDF-Dokument (1.2 MB)

    Download
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1011/2014 der Kommission vom 22.9.2014 mit Regelungen zur Berichterstattung an die EU-Kommission

    mit Regelungen zur Berichterstattung an die EU-Kommission (insbes. Berichtsformate) und Anforderungen an den elektronischen Datenaustausch mit den Begünstigten. Veröffentlichung im Amtsblatt der EU L 286/1 am 30.9.2014. Diese Verordnung tritt am 20. Oktober 2014 in Kraft.

    PDF-Dokument (948.0 kB)

    Download
  • Information an die ZGS vom 08.10.2014 über die DVO Nr. 964/2014 und 1011/2014

    PDF-Dokument (22.9 kB)

    Download
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/207 der Kommission vom 20.01.2015

    mit Mustern für den Fortschrittsbericht, für die Vorlage von Informationen zu einem Großprojekt, für den gemeinsamen Aktionsplan, die Durchführungsberichte für das Ziel „Wachstum und Beschäftigung“, die Verwaltungserklärung, die Prüfstrategie, den Bestätigungsvermerk, den jährlichen Kontrollbericht und die Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse sowie dem Muster für die Durchführungsberichte für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“

    PDF-Dokument (1.3 MB)

    Download
  • Durchführungsverordnung (EU) 2019/255 der Kommission vom 13. Februar 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 821/2014

    mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einzelheiten betreffend die Übertragung und Verwaltung von Programmbeiträgen, die Berichterstattung über Finanzinstrumente, die technischen Merkmale der Informations- und Kommunikationsmaßnahmen für Vorhaben und das System zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten.

    PDF-Dokument (393.8 kB)

    Download
  • Durchführungsverordnung (EU) 2019/256 der Kommission vom 13. Februar 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/207

    im Hinblick auf Änderungen bei den Mustern für die Vorlage von Informationen zu einem Großprojekt, den gemeinsamen Aktionsplan, die Durchführungsberichte für das Ziel „Wachstum und Beschäftigung“ und das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ sowie zur Berichtigung dieser Verordnung in Bezug auf die Daten für die Zwecke der Leistungsüberprüfung und den Leistungsrahmen

    PDF-Dokument (460.7 kB)

    Download
Zum Seitenanfang
Frau mit Mundschutz im Labor, 239x160 p.

Bild: Darren Baker - Fototalia.com

1.3 Das Operationelle Programm des EFRE 2014-2020

Das Operationelle Programm des EFRE 2014-2020 finden Sie hier. Weitere Informationen

2. Hinweise zur Bewilligung von EFRE-Mitteln sowie Merkblätter

2.1 Hinweise zur Bewilligung von EFRE-Mitteln für die zwischengeschalteten Stellen (ZGS)

An dieser Stelle finden Sie Anleitungen der EFRE-Verwaltungsbehörde für die Umsetzung der EFRE-Förderung in der Förderperiode 2014 – 2020.

Die Anleitung zur Einhaltung von EU-Bestimmungen und zur Zuschussfähigkeit von Ausgaben enthält die bei der Bewilligung von EFRE-Mitteln zu beachtenden EU-Vorschriften. Das Merkblatt wurde am
24.09.2015 aktualisiert. Die zugehörigen Anlagen beinhalten zudem Hinweise für den Begünstigten und Mustervorlagen:

  • Das Merkblatt zur Einhaltung der Publizitätsvorschriften der Europäischen Union enthält spezifische Hinweise zu den Publizitätspflichten, zu denen Empfänger/innen der EFRE-Förderung verpflichtet sind. Das Merkblatt ist als Anlage dem Bewilligungsbescheid beizufügen.
  • Die Anlage 2 beinhaltet das Muster für die Erklärung des Begünstigten über die erhaltenen deminimis-Beihilfen, die mit dem Antrag vorzulegen ist.
  • Anlage 3 enthält das Muster für die De-Minimis-Bescheinigung, die dem geförderten Unternehmen mit dem Zuwendungsbescheid vom Fördergeber ausgehändigt werden muss, wenn eine entsprechende Beihilfe gewährt wird.
  • Anlage 4 enthält das Muster für Kurzmitteilungen zur Anzeige von Förderprogrammen bei der Europäischen Kommission, die nach der Allgemeinen Gruppen-Freistellungsverordnung (AGVO) freigestellt werden sollen.
  • Die Checklisten zur Prüfung von Förderanträgen (Zuwendungen/Aufträge) im Hinblick auf die Einhaltung EU-rechtlicher Vorgaben zu den ESI-Fonds dient der Dokumentation der Prüfungshandlungen der Bewilligungsbehörden. Diese finden Sie unter Punkt 4, Verwaltungs- und Kontrollsysteme.
  • Bewilligungsmerkblatt EFRE-Förderung

    PDF-Dokument (551.3 kB) - Stand: Das Merkblatt wurde am 03.08.2018 aktualisiert.

    Download
  • Anlage 1 Merkblatt Publizitätsvorschriften für Begünstigte

    PDF-Dokument (266.9 kB) - Stand: 03.09.2021

    Download
  • Anlage 2 Muster De-minimis-Erklärung Antragsteller

    PDF-Dokument (74.7 kB)

    Download
  • Anlage 3 Muster De-minimis-Bescheinigung

    PDF-Dokument (86.1 kB)

    Download
  • Anlage 4 Muster Kurzmitteilung (AVGO)

    PDF-Dokument (33.6 kB)

    Download
  • Anlage 5 Anhang Belegliste

    XLSX-Dokument (10.7 kB) - Stand: 03.08.2018

    Download
  • Anlage 6 Anhang Vergabeliste

    XLSX-Dokument (10.0 kB) - Stand: 03.08.2018

    Download

2.2 Vorgaben zur Umsetzung der Technischen Hilfe des EFRE

An dieser Stelle finden Sie Anleitungen der EFRE-Verwaltungsbehörde für die Umsetzung der Technischen Hilfe in der Förderperiode 2014 – 2020.

  • Vorgaben zur Umsetzung der Technischen Hilfe des EFRE 2014-2020

    gültig ab: 25.11.2015

    PDF-Dokument (106.4 kB)

    Download
Zum Seitenanfang

2.3 Indikatoren für die EFRE-Förderung 2014-2020

Das Indikatorenhandbuch gibt Hinweise zu den Indikatoren der EFRE-Förderung 2014-2020, die als Grundlage für die Berichterstattung über die Förderung und für deren Evaluierung dienen. Es gibt Hinweise, welche Daten in den einzelnen Aktionen jeweils erhoben werden müssen und Hinweise zu deren Auswertung.

  • Indikatorenhandbuch

    PDF-Dokument (1.8 MB) - Stand: Stand 8. Dezember 2017

    Download
Zum Seitenanfang

3. Hinweise zur Auftragsvergabe im Zusammenhang mit EU-Projekten

  • Öffentlichen Auftragsvergabe - Praktischer Leitfaden

    zur Vermeidung der häufigsten Fehler bei Projekten, die aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds finanziert werden

    PDF-Dokument (2.1 MB)

    Download

4. Verwaltungs- und Kontrollsysteme

4.1 Leitfaden für die Kontrolle der EFRE-Förderung in Berlin in der Förderperiode 2014-2020

  • Leitfaden für die Kontrolle der EFRE-Förderung in Berlin in der Förderperiode 2014 – 2020

    PDF-Dokument (700.5 kB) - Stand: 15.01.2021

    Download
  • Leitfaden für die Kontrolle der Finanzinstrumente im Rahmen der EFRE-Förderung in Berlin in der Förderperiode 2014 - 2020

    PDF-Dokument (396.8 kB)

    Download

4.2 Checklisten

  • Checkliste Antragsprüfung für Zuwendungen

    XLSX-Dokument (89.1 kB) - Stand: 01.11.2020

    Download
  • Checkliste Mittelabrufe Zuwendungen

    XLSX-Dokument (57.1 kB) - Stand: 01.11.2020

    Download
  • Checkliste Vor-Ort-Kontrollen

    XLSX-Dokument (72.4 kB) - Stand: 01.02.2019

    Download
  • Checkliste Verwendungsnachweisprüfung für Zuwendungen

    XLSX-Dokument (68.8 kB) - Stand: 01.11.2020

    Download
  • Checkliste Antragsprüfung für Aufträge

    XLSX-Dokument (60.3 kB)

    Download
  • Checkliste Mittelabrufe für Aufträge

    XLSX-Dokument (49.5 kB) - Stand: 05.09.2018

    Download
  • Checkliste Verwendungsnachweisprüfung für Aufträge

    XLS-Dokument (1.1 MB) - Stand: 05.09.2018

    Download

4.3 Finanzkorrekturen bei Vergabeverstößen

Hier finden Sie Vorgaben zur Verfahrensweise bei Finanzkorrekturen im Zusammenhang mit Vergabeverstößen, anzuwenden ab 01.01.2020.

  • Aktualisiertes Informationsschreiben an die ZGS

    PDF-Dokument (327.2 kB) - Stand: 09.12.2020

    Download
  • BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 14.5.2019 zur Festlegung der Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen

    PDF-Dokument (213.9 kB)

    Download
  • Anhang des Beschlusses der Kommission zu Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen

    PDF-Dokument (213.9 kB)

    Download
  • Informationsschreiben an die ZGS

    PDF-Dokument (242.1 kB) - Stand: 13.12.2019

    Download
  • Finanzkorrekturkatalog für den Unterschwellenbereich

    PDF-Dokument (437.7 kB) - Stand: 09.12.2020

    Download

Hier finden Sie bisherigen Vorgaben zur Verfahrensweise bei Finanzkorrekturen im Zusammenhang mit Vergabeverstößen, anzuwenden bis zum 31.12.2019.

  • BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 14.5.2019 zur Festlegung der Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen

    PDF-Dokument (213.9 kB)

    Download
  • Anhang des Beschlusses der Kommission zu Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen

    PDF-Dokument (821.8 kB)

    Download
  • Informationsschreiben an die ZGS

    PDF-Dokument (242.1 kB)

    Download
  • Informationsschreiben an die ZGS

    PDF-Dokument (167.3 kB)

    Download
  • Beschluss der Kommission zu Leitlinien für Finanzkorrekturen vom 19.12.2013

    PDF-Dokument (46.5 kB)

    Download
  • Anhang: zum Beschluss: Leitlinien und Finanzkorrekturenkatalog

    PDF-Dokument (81.3 kB)

    Download

4.4 - Verfahrensanleitung Fehlerkorrekturen

Diese Anleitung enthält Hinweise zur Korrektur von Fehlern, zum Umgang mit Prüffeststellungen und zur Durchführung von Präventivmaßnahmen zur Vermeidung systembedingter Fehler.

  • Verfahrensanleitung Fehlerkorrekturen

    PDF-Dokument (325.8 kB)

    Download
Zum Seitenanfang

5. Unregelmäßigkeiten und Unregelmäßigkeitsmeldungen

Hier erhalten Sie die aktualisierten Umsetzungsvorschriften sowie die aktualisierte Meldetabelle bezüglich der Meldung von Unregelmäßigkeiten gem. der VO (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.12.2013 sowie der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2015/1970 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/1974 der Europäischen Kommission vom 08.07.2015 für den Bereich der EFRE-Förderung der Förderperiode 2014 bis 2020 im Land Berlin.

Berliner Umsetzungsvorschriften und Formulare:

  • Umsetzungsvorschriften

    Berliner Umsetzungsvorschriften zur Behandlung von Unregelmäßigkeiten in der EFRE-Förderung der Förderperiode 2014-2020

    PDF-Dokument (136.6 kB)

    Download
  • Quartalsmeldebogen FP 2014 bis 2020

    Formular für die Quartalsmeldungen zur Übersicht der vorliegenden Unregelmäßigkeitsmel-dungen und Meldung von Fehlanzeige als Anlage 1 der Umsetzungsvorschriften

    XLSX-Dokument (11.8 kB)

    Download
  • Meldetabelle

    MS-Excel-Tabelle zur Abgabe meldepflichtiger Unregelmäßigkeitsmeldungen mit Hinweisen zum Ausfüllen der einzelnen Felder sowie 2 Muster-Unregelmäßigkeitsmeldungen als Anlage 2 der Umsetzungsvorschriften

    XLSX-Dokument (153.7 kB)

    Download
Zum Seitenanfang

6. Handlungshinweise zur Nutzung des efREporter 3

  • Handlungshinweise zur Nutzung des efREporter 3

    Handbuch efREporter der EFRE-Verwaltungsbehörde Berlins

    PDF-Dokument (12.5 MB) - Stand: 22.12.2021

    Download
  • Leitfaden zur Datenerfassung

    PDF-Dokument (992.6 kB) - Stand: 22.02.2023

    Download

7. Betrugsprävention und Vermeidung von Interessenkonflikten

Betrug und Korruption können erhebliche finanzielle Auswirkungen haben. Gleichzeitig können sie den Ruf einer Organisation schädigen. Für die Verwaltungsbehörde und die zwischengeschalteten Stellen, die für eine wirksame und effiziente Verwaltung der EFRE-Mittel zuständig sind, ist daher eine effektive Betrugsbekämpfungspolitik von besonderer Bedeutung. Sie sind verpflichtet, wirksame und angemessene Vorbeugungsmaßnahmen gegen Betrug zu ergreifen.

Das Land Berlin verfügt über ein bewährtes und wirksames Betrugs- und Korruptionsbekämpfungssystem zur Vermeidung des Missbrauchs öffentlicher Mittel. Es wird u.a. durch rechtliche Voraussetzungen wie das Strafgesetzbuch, das Subventionsgesetz und die Landeshaushaltsordnung gesichert. Im Rahmen der Korruptionsbekämpfung und -prävention werden die Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft Berlin, die Zentralstelle für Korruptionsbekämpfung bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und die ressortübergreifende Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe des Landes Berlin tätig. Darüber hinaus stehen der Vertrauensanwalt und der Korruptionsbeauftragte bei der Berliner Justizverwaltung als Ansprechpartner zur Verfügung. Hinweise auf Korruptionsdelikte können auch über das anonyme Hinweisgebersystem beim Landeskriminalamt Berlin erfolgen. Weitere Informationen zur Korruptionsbekämpfung und –prävention in Berlin sind unter
https://www.berlin.de/sen/justiz/strafverfolgung/korruptionsbekaempfung/ zu finden.

Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten legen in der Förderperiode 2014-2020 einen besonderen Schwerpunkt auf das Thema Betrugsbekämpfung. Vor diesem Hintergrund haben die Verwaltungsbehörde und die zwischengeschalteten Stellen mögliche Betrugsrisiken für die EFRE-Förderung untersucht und präventive Maßnahmen zur Minderung dieser Risiken ergriffen. Die Kommission hat ihre Vorstellungen und Vorgaben zur Betrugsbekämpfung in verschiedenen Leitlinien/-fäden festgehalten. Einige Dokumente der Kommission mit Bedeutung für die EFRE-Förderung finden Sie hier:

  • KOM-Leitlinien zur Vermeidung von und zum Umgang mit Interessenkonflikten gemäß der Haushaltsordnung

    PDF-Dokument (1.2 MB)

    Download
  • Leitfaden - Aufdeckung von Interessenkonflikten in öffentlichen Vergabeverfahren für Strukturmaßnahmen

    PDF-Dokument (289.8 kB)

    Download
  • Leitfaden - Aufdeckung gefälschter Unterlagen im Bereich von Strukturmaßnahmen

    PDF-Dokument (2.4 MB)

    Download
  • Informationsvermerk zu Betrugsindikatoren

    PDF-Dokument (109.0 kB)

    Download
  • Kompendium anonymisierter Fälle – Strukturpolitische Maßnahmen

    PDF-Dokument (765.2 kB)

    Download

Im Rahmen der Betrugsprävention ist die Vermeidung von Interessenkonflikten ein wichtiger Baustein.

Ein Interessenkonflikt besteht nach Art. 61 Absatz 3 der EU-Haushaltsordnung, wenn aus Gründen der familiären oder privaten Verbundenheit, der politischen Übereinstimmung, der nationalen Zugehörigkeit, des wirtschaftlichen Interesses oder des direkten bzw. indirekten persönlichen Interesses, die Aufgaben im Rahmen der Mittelverwaltung nicht unparteiisch und objektiv wahrgenommen werden können.

Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, die in der EFRE-Verwaltungsbehörde, der EFRE-Bescheinigungsbehörde und den zwischengeschalteten Stellen mit der Umsetzung der EFRE-Förderung betraut sind, müssen bei der erstmaligen Aufnahme einer entsprechenden Tätigkeit und danach im Jahresrhythmus die folgende Erklärung über das Nichtvorliegen von Interessenkonflikten abgeben.

Zwischengeschaltete Stellen die sich zur Umsetzung der EFRE-Förderung eines Dienstleisters bedienen, haben sicherzustellen, dass das mit entsprechenden Aufgaben betraute Personal des Dienstleisters Erklärungen über das Nichtvorliegen von Interessenkonflikten in analoger Form abgibt.

  • Erklärung: Vermeidung von Interessenkonflikten im Rahmen der Betrugsprävention

    PDF-Dokument (224.5 kB)

    Download

8. Abschluss der Förderperiode 2014-2020

  • KOM-Leitlinien zum Abschluss der Operationellen Programme

    PDF-Dokument (1.1 MB) - Stand: 14.10.2021

    Download
  • Hinweise der Verwaltungsbehörde an die ZGS zu den KOM-Leitlinien und Zeitplan zum Abschluss

    PDF-Dokument (325.6 kB) - Stand: 24.03.2022

    Download

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite SenWEB
zum Seitenanfang